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Topartikel Pressemitteilung Forderung nach einem neuen Friedhofskonzept

„Anlässlich der Beratung und Verabschiedung des Wirtschaftsplanes 2017 des WBL in der Werkausschusssitzung am kommenden Freitag, wird die SPD die Verwaltung erneut auffordern, das bereits schon im Jahr 2016 vorgesehene Friedhofskonzept zur Ausgestaltung verschiedener konventioneller und pflegefreier Grabarten, nun im Jahr 2017 zu realisieren“, so stellvertretender Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion Hans Mindl.

Mindl: „Wir brauchen auch in Ludwigshafen ein Friedhofskonzept, welches den Veränderungen in der Bestattungskultur Rechnung trägt, sowohl den Hauptfriedhof, als auch die einzelnen Stadtteilfriedhöfe betreffend“. Ziel muss es sein, auf unseren Friedhöfen Flächen für Grabstätten anzubieten, die der Nachfrage entsprechen, um auch eine mögliche Abwanderung ins Umland z. B. in Ruheforsten zu verhindern.

Wie immer wieder, insbesondere aus den Stadtteilen, zu hören ist, gibt es offensichtlich eine größere Nachfrage nach pflegefreier Grabtypen verschiedenster Art. Mindl: „Uns ist bekannt und verständlich, dass auf Grund der personellen Situation im Bereich Friedhöfe eine Bearbeitung der Thematik in diesem Jahr leider nicht möglich war. Die SPD erwartet aber, dass der WBL im kommenden Jahr 2017 ein entsprechendes Konzept erarbeiten wird.“

Veröffentlicht am 25.11.2016

 

Pressemitteilung Bessere fußläufige Anbindung des Einkaufsmarktes in der Melm

„Wir freuen uns, dass eine bessere und sichere fußläufige Zuwegung zum neuen Einkaufsmarkt in der Melm jetzt realisiert wird“, so der Oggersheimer  Stadtrat und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Hans Mindl. Gemäß Auskunft des Bereiches Tiefbau der Stadt, erfolgt der Baustart am 21. November 2016.

Bereits schon im Februar diesen Jahres hatte Mindl die Verwaltung angeschrieben und auf den ungenügenden Zustand im dortigen Bereich hingewiesen. Insbesondere wurde angemerkt, dass es nicht ungefährlich sei, die dortige Straße, trotz der angeordneten Geschwindigkeitsbegrenzung, sicher zu queren. Dies gilt insbesondere für ältere und gehbehinderte Personen, die den Einkaufmarkt besuchen möchten.

Darüber hinaus teilte Mindl damals der Verwaltung mit, dass der fußläufige Verbindungsweg zwischen dem Neubaugebiet und der Siedlung Notwende nach Regenfällen, auf Grund von sich dort bildenden Wasserpfützen, teilweise so gut wie nicht begehbar sei und man als Fußgänger dadurch auf die Fahrbahn der Straße ausweichen müsse.

Mindl: „Dies soll nun bald der Vergangenheit angehören. Ich gehe davon aus, dass die jetzigen Baumaßnahmen zur Verbesserung der derzeitigen Situation merklich beitragen werden“.

Veröffentlicht am 18.11.2016

 

Pressemitteilung Haushalt 2017/2018: Klausurtagung der SPD

Im Rahmen einer Klausurtagung hat sich die SPD-Stadtratsfraktion eingehend mit dem von der Verwaltung eingebrachten Doppelhaushalt für die Jahre 2017 und 2018 befasst.

„Grundsätzlich ist der Entwurf ausgewogen und setzt richtige und wichtige Schwerpunkte“, betont die Fraktionsvorsitzende Heike Scharfenberger. Einiges Wünschenswertes und sicherlich auch Notwendiges, ist aber auf Grund der prognostizierten Jahresergebnisse auch in den Jahren 2017 und 2018 leider nicht finanzierbar.

Scharfenberger: „Wir sehen die für uns wichtigen Themenfelder „Kinder-Jugend-Bildung- und Soziales soweit machbar, in dem vorgelegten HH-Entwurf abgedeckt. Zukunftsinvestitionen, wie in Bildung, den Ausbau von Kindertagesstätten, in die Sanierung unserer Schulen, den ÖPNV sind ebenso zu erkennen, wie die wichtige Förderung des Ehrenamtes und der Vereine. Gerade das bürgerschaftliches Engagement ist auch in der heutigen Zeit eine wichtige Voraussetzung für die Zukunftsfähigkeit unserer Gesellschaft“.

„Unseren Blick, haben wir aber auch auf die Themen „Grünflächengestaltung und Grünpflege“ sowie die „Sauberkeit in unserer Stadt“ gelegt und eingehend erörtert“, betont der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Hans Mindl. Themen, die von der SPD schon seit geraumer Zeit angestoßen und zwischenzeitlich auch in interfraktionellen Arbeitsgruppen beraten werden. Gerade die Pflege der Grünflächen wurde in den letzten Monaten immer wieder aus der Bürgerschaft kritisiert, so die übereinstimmende Darstellung aus den Stadtteilen. Mindl: „Hier fordert die SPD, dass das finale Ergebnis der Beratungen in der Arbeitsgruppe möglichst zeitnah in den Ortsbeiräten sowie den entsprechenden stadträtlichen Gremien vorgestellt und abschließend beraten und beschlossen werden kann“.

Hinsichtlich der hohen Aufwendungen für soziale Leistungen, erwartet man künftig von Bund und Land eine vermehrte Hilfe und Unterstützung, um die kommunale Handlungsfähigkeit zu auf Dauer zu erhalten. „Deshalb unsere erneute Forderung, wir brauchen eine grundlegende Reform der Gemeindefinanzen und unterstützen ausdrücklich das Engagement der Stadt, insbesondere unseres Beigeordneten und Kämmerers  Dieter Feid, im Aktionsbündnis „Raus aus den Schulden-Für die Würde unserer Städte“, sagt Heike Scharfenberger.

Scharfenberger: „Trotz der der notwendigen und konsequenten Fortsetzung der Sparpolitik müssen die Lebensadern unserer Stadt vital bleiben und die erforderlichen Einsparungen unter sozialen Gesichtspunkten erfolgen“.

Veröffentlicht am 07.11.2016

 

Pressemitteilung Verleihung der Freiherr-vom-Stein-Plakette an Stadträtin und stellvertretende Ortsvorsteherin von Oppau/Edigheim/Pfingst

Am 25. Oktober 2016 wurde die SPD-Stadträtin Gabriele Albrecht für ihre besonderen Verdienste in ihrer bisherigen langjährigen ehrenamtlichen Tätigkeit in der kommunalen Selbstverwaltung, mit der Freiherr-vom-Stein-Plakette ausgezeichnet. Die Verleihung erfolgte im Rahmen eine Feierstunde in der Stadthalle von Kirchheimbolanden durch den Minister des Innern und Sport von Rheinland-Pfalz Roger Lewentz.

Gabriele Albrecht ist seit 1989, also seit 27 Jahren, als Ludwigshafener Stadträtin in der Kommunalpolitik tätig. Praktizierte Bürgernähe, Freundlichkeit und außergewöhnliches Engagement im Interesse der Bürgerinnen und Bürger und der Stadt selbst, zeichnen die kommunalpolitische Arbeit von der Geehrten aus. Mit großer Sachkompetenz und Glaubwürdigkeit, vertritt Gabriele Albrecht die kommunalpolitischen Interessen, auch im regionalen Bereich, wie in der Verbandsversammlung der Metropolregion Rhein-Neckar.

Sie ist eine vertrauensvolle und verlässliche Person, wenn es um die Umsetzung von demokratischen Entscheidungen geht. Schwerpunkte ihrer politischen Tätigkeit als langjährige Stadträtin und Mitglied des Ortbeirates von Ludwigshafen- Oppau/Edigheim/Pfingstweide

sind die Bereiche Kinder-und Jugend, Soziales und Stadtentwicklung. Hier war Gabriele Albrecht auch langjährige jugendpolitische Sprecherin der Stadtratsfraktion.

In ihrem Berufsleben als Erzieherin und Leiterin eines Wohnheimes für Behinderte in Ludwigshafen, hat sie sich auch große Verdienste um Menschen mit Behinderungen erworben.

Gabriele Albrecht ist eine Kommunalpolitikerin mit Herz für die Menschen und einem stets realistischen Blick für das Machbare, auch im Hinblick von sich veränderten Aufgaben in den Städten und Gemeinden.

Ihr Rat und ihre langjährige Erfahrung in der Kommunalpolitik zählt nicht nur in der eigenen Fraktion und Partei, sondern auch über die Stadt-, Gebiets- und Parteigrenze hinaus. „Die SPD-Stadtratsfraktion und die SPD-Ludwigshafen gratulieren Gabriele Albrecht ganz herz-lich zu dieser hohen kommunalen Auszeichnung. Wir freuen uns auf eine weitere gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit in den kommenden Jahren“, so die Fraktionsvorsitzende Heike Scharfenberger und der SPD-Stadtverbandsvorsitzende David Schneider.

Die Freiherr-vom-Stein-Plakette wird seit 2001 alle drei Jahre durch den Innenminister von Rheinland-Pfalz verliehen. Benannt ist sie nach dem preußischen Staatsmann, Beamten und Reformer Heinrich Friedrich Karl vom und zum Stein.

Veröffentlicht am 26.10.2016

 

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