Pressemitteilung Hortplätze - Anfrage in Stadtratssitzung am 26.06.2017

In der kommenden Stadtratssitzung am Montag, 26.Juni 2017, wird die SPD die Situation der  Hortplätze in Ludwigshafen thematisieren. Hierzu hat die Fraktion eine entsprechende Anfrage an die Verwaltung gerichtet, so die Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Heike Scharfenberger, MdL.

Konkret geht es der SPD um die Beantwortung folgender Fragen:

  1. Wieviel Hortplätze stehen derzeit in Ludwigshafen zur Verfügung. Und zwar aufgelistet nach den jeweiligen Stadtteilen?
  1. Welche Betreuungszeiten werden derzeit in den Grundschulen der einzelnen Stadtteile angeboten?
  1. Wieviel Kinder stehen derzeit auf der Warteliste für einen Hortplatz. Und zwar aufgelistet nach den jeweiligen Stadtteilen?
  1. Nach welchen Kriterien werden die vorhandenen Hortplätze vergeben. Gibt es hierbei unterschiedliche Handlungsweisen in den Stadtteilen?
  1. Sollte es eine Warteliste geben, was wird von der Verwaltung veranlasst, um das Problem zu lösen?

„Nachdem es immer wieder Fragen aus der Bürgerschaft zum Thema „Hortplätze“ gibt, erwarten wir eine umfassende Stellungnahme seitens des sachbefassten Dezernates innerhalb der Verwaltung“, sagt Scharfenberger.

Veröffentlicht am 19.06.2017

 

Pressemitteilung Ehemaliger Stadtrat und Ortsvorsteher Reinhold Schuhmacher wird 70 Jahre

Am 19. Juni 2017 vollendet der ehemalige Stadtrat und Ortsvorsteher von Friesenheim Reinhold Schuhmacher sein 70. Lebensjahr. Schuhmacher ist im Ludwigshafener Stadtteil Hemshof geboren und seit 1971 Mitglied in der SPD. Er ist heute noch im Ortsverein Friesenheim als Beisitzer im Vorstand tätig, dessen Vorsitzender er von 2003 bis 2007 war.

Der Jubilar war von 1994 bis 2009 Mitglied im Stadtrat und von 1989 bis 1999 im Ortsbeirat Friesenheim tätig. Von 1992 bis 1999 fungierte er als Ortsvorsteher und Vorsitzender des örtlichen Gremiums.

Seine Tätigkeitsschwerpunkte im Rahmen seiner Mitgliedschaft im Stadtrat waren die Bereiche Stadt-entwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr sowie die Ver- und Entsorgung. Dem entsprechend war er Mitglied in den dafür zuständigen Fachausschüssen des Stadtrates, so auch Mitglied in den Aufsichtsräten der TWL AG und VBL GmbH.

„Für Reinhold Schuhmacher stand stets und steht nach wie vor, das Wohl der Bürgerinnen und Bürger von Friesenheim sowie der Gesamtstadt im Vordergrund seines Handelns. Er spricht auch unbequeme und kritische Punkte an, wenn er es im Interesse des Gesamtem für notwendig hält. Aber immer in einem fairen Umgang miteinander“, so die Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Heike Scharfenberger.

Beruflich war Schuhmacher nach seiner Ausbildung zum Maschinenschlosser und später zum Industrie-meister über 39 Jahre in der BASF beschäftigt. Mitglied des Betriebsrates war er von 1987 bis zu seinem Ausscheiden aus dem Berufsleben im Jahr 2009. Davon 19 Jahre als freigestelltes Mitglied. Er betreute überwiegend Produktionsbetriebe und den Werkschutz des Unternehmens. Außerdem war er über eine Dekade Mitglied im Prüfungsausschuss für Industriemeister, Fachrichtung Metallverarbeitung bei der Industrie-und Handelskammer der Pfalz. Auch in der Gewerkschaftsarbeit engagierte sich Reinhold Schuhmacher nachhaltig, unter anderem als Mitglied im Bezirksvorstand Ludwigshafen, als stellver-tretendes Mitglied im Beirat sowie als Vorsitzender der Berufsgruppe „Meister“ innerhalb der IG BCE.

Auch das ehrenamtliche Engagement des Jubilars in Vereinen und Verbänden ist lobenswert. Auf seine Initiative hin wurde das Sternstraßenfest und der Weihnachtstreff in Friesenheim ins Leben gerufen. Er war 14 Jahre Vorsitzender des Förderkreises „Friesenheim/Tisaùjvàros“  (Ungarn) und Initiator und Mitbegründer des Förderkreises „Ebertpark“ und einige Jahre auch Sprecher des Mieterbeirates der Luwoge/Hohenzollernhöfe. Auch wirkte er viele Jahre als ehrenamtlicher Richter am Landgericht Frankenthal.

„Dem bisherigen langen kommunalpolitischen Engagement von Reinhold Schuhmacher gebührt Respekt, Dank und Anerkennung. Er hat sich in all den Jahren seiner ehrenamtlichen Tätigkeiten, durch seine große Fachkompetenz, Offenheit und Bürgernähe, sowohl in der Partei, als auch in der Bürgerschaft hohe Achtung und Wertschätzung erworben“, so der Vorsitzende Ludwigshafener SPD, David Schneider.

Auf Grund seiner vielfältigen Verdienste wurde Reinhold Schuhmacher neben anderen Ehrungen, mit der Willy-Brandt-Medaille, der Freiherr-vom-Stein-Plakette, der „Silbernen Kammermünze“ der IHK Pfalz und dem Ehrenring der Stadt ausgezeichnet. Zu seinen Hobbys gehören Radfahren, Tennis, Lesen und der IT-Bereich.

 

Veröffentlicht am 16.06.2017

 

Pressemitteilung Städtisches Jahresergebnis 2016 – Erfreuliche Entwicklung

„Die von Kämmerer Dieter Feid vorgelegten Zahlen hinsichtlich des vorläufigen Jahresabschlusses der Stadt für das Jahr 2016 zeigen unter anderem, dass die von der SPD mitgetragenen städtischen Konsolidierungsmaßnahmen richtig sind und auch umgesetzt werden, so Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Heike Scharfenberger, MdL.

Scharfenberger: „Wie in meiner Haushaltsrede bei der Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2015/2016 angemerkt, steht die SPD zu dem schon seit Jahren eingeschlagenen Weg einer verantwortungsvollen Sparpolitik in unserer Stadt. Sparen und dennoch gestalten, sind und bleiben die Eckpfeiler unseres politischen Handelns“.

Natürlich muss man bei der Bewertung des vorläufigen, für die Stadt guten Jahresergebnisses im Ergebnishaushalt 2016, Fehlbetrag ca. 27,3 Mio Euro, bei Einbringung wurde von einem Fehlbetrag von 73,2 Mio Euro ausgegangen, neben den nachhaltigen Konsolidierungsanstrengen, auch die gute Steuerentwicklung und das derzeitige niedrige Zinsniveau mit in Betracht ziehen. Dennoch bleibt festzustellen, dass sowohl die Stadtspitze mit dem Kämmerer Dieter Feid und die städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ständig bemüht sind, die in den Haushalten zu Beginn des Jahre prognostizierten Fehlbeträge merklich zu reduzieren. Wie die jetzt vorgestellten Zahlen für 2016, sowohl den Ergebnishaushalt als auch den Finanzhaushalt betreffend, beweisen. 

Trotz der relativ guten Zahlen für das Jahr 2016, bleibt die finanzielle Lage unserer Stadt sehr schwierig. Unser Kernproblem ist und bleibt weiterhin das fremdbestimmte strukturelle Defizit im Bereich der sozialen Sicherung. Wir brauchen, wie viele andere Großstädte auch, eine aufgabengerechte Finanzausstattung, um die zugewiesenen Aufgaben von Bund und Land erfüllen zu können“, betont der Fraktionsvize Hans Mindl. Dies war auch eine zentrale Forderung von Städten und Gemeinden bei der diesjährigen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in Nürnberg.

Veröffentlicht am 08.06.2017

 

Pressemitteilung Kommunaler Vollzugsdienst leistet wichtigen Beitrag für Sicherheit und Sauberkeit in Ludwigshafen

„Der kommunale Vollzugsdienst (KVD) leistet einen wichtigen Beitrag für die Sicherheit und Sauberkeit in unserer Stadt. Die nun von der Verwaltung erstellte und vorliegende Bilanz des KVD des Jahres 2016, zeigt die Wichtigkeit und Notwendigkeit der täglichen Arbeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zur Verbesserung der objektiven Sicherheit, die aber sicherlich auch zu einer Verbesserung des subjektiven Sicherheitsgefühls für die Bürgerinnen und Bürger beiträgt. Für diese, nicht immer einfache Arbeit, zu deren Alltag leider auch mangelnder Respekt, Beschimpfungen, Drohungen und sogar tätliche Angriffe gegenüber den Einsatzkräften gehören, muss man dem Dezernenten Dieter Feid und seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, ein großes Lob aussprechen und Dank sagen“ so die Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Heike Scharfenberger, MdL.

Voraussetzung, dass eine regelmäßige Kontrolltätigkeit stattfinden kann, ist eine angemessene Personalstärke des KVD, wofür dauerhaft ausreichend qualifiziertes Personal vorgehalten werden muss. „Die Menschen in unserer Stadt erwarten rund um die Uhr einen kompetenten Ansprechpartner, sowohl bei Ordnungswidrigkeiten als auch bei Straftaten, für die die Polizei verantwortlich ist“, betont die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Sicherheit und Ordnung der Stadtratsfraktion, Julia Appel.

Viele Menschen fühlen sich durch Kriminalität, Vandalismus und lautstarkes Auftreten kleiner Minderheiten im öffentlichen Raum immer wieder bedroht. Hier muss mit den vorhandenen Gesetzen und Verordnungen der Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger und deren Ängste und Bedenken angemessen und wirkungsvoll Rechnung getragen werden. „Deshalb war und ist es richtig, dass auf Grund unserer Forderung nach einer Stellenmehrung in Bereich des KVD, im Zuge der letzten Haushaltsberatungen die Planstellen von 28 auf 32 angehoben wurden“ sagt Scharfenberger.

Veröffentlicht am 06.06.2017

 

Pressemitteilung Ehemalige Stadträtin Ingrid Reske wird 70 Jahre

Am 25. April diesen Jahres feiert die ehemalige Stadträtin Ingrid Reske ihren 70. Geburtstag. Reske ist seit 1971 Mitglied in der SPD und ist heute noch als Vorsitzende der SPD AG 60 Plus im Bezirk Vorderpfalz, sowie als gewähltes Mitglied im SPD-Regionalverbands- und Stadtverbandsvorstand  aktiv tätig. Darüber hinaus organisiert sie das regelmäßig stattfindende „Rote Frühstück“ der SPD auf dem Rathausplatz in der Innenstadt.

Die Jubilarin war von 1979 bis 2004 Mitglied des Rates der Stadt. Sie war im Bau-und Grundstücks-, Umwelt-, Kultur- und Sozialausschuss. Ebenso gehörte sie viele Jahre den Aufsichtsratsgremien der Verkehrsbetriebe Ludwigshafen (VBL) und Rhein-Haardt-Bahn (RHB) an. Unter anderem auch als stellvertretende AR-Vorsitzende der VBL.

„Wir kennen und schätzen Ingrid Reske als engagierte und zuverlässige Sozialdemokratin, deren Wirken und Zielsetzung immer zum Wohle unserer Stadt und deren Bürgerschaft ausgerichtet war und ist. Ihr Einsatz ist nach wie vor vorbildlich, wir sind dankbar für ihr Mittun innerhalb der Partei und Fraktion“, so der Vorsitzende Ludwigshafener SPD, David Schneider und die Fraktionsvorsitzende Heike Scharfenberger.

Beruflich war Reske bei der BASF beschäftigt und von 1975 bis 2002 Mitglied des Betriebsrates. Als freigestellte Betriebsrätin war sie für die Bereiche Jugend, Bildung, Chancengleichheit und Verkehrsfragen innerhalb des Gremiums zuständig. Ab 2003 bis zu ihrem Ausscheiden aus dem Berufsleben im Jahr 2007 leitete sie als Geschäftsführerin die BASF Jobmarkt GmbH.

Für ihre langjährige kommunalpolitische Arbeit und Verdienste als Stadträtin, wurde Ingrid Reske mit dem Ehrenring der Stadt ausgezeichnet. Ihre Hobbys sind Lesen und Reisen.

 

Veröffentlicht am 24.04.2017

 

WebsoziCMS 3.5.2.9 - 001627170 -

Besucher:1627171
Heute:59
Online:2