Lebensqualität in unserer Stadt erhalten

Die Lebensqualität in unserer Stadt mit ihren Stadtteilen zu erhalten und zu verbessern, ist eine stete Aufgabe der SPD-Stadtratsfraktion. Dies wird auch im neuen Jahr 2014 unser Anspruch und unser Ziel sein.

Wir wissen, insbesondere die finanziellen Herausforderungen, werden auch 2014 nicht einfacher. Deshalb ist es neben der Fortsetzung unserer nachhaltigen Konsolidierungs­anstrengungen unabdingbar, dass sowohl der Bund, als auch das Land noch erheblich mehr als bisher mithelfen, die Handlungsfähigkeit der Kommunen insgesamt und ins­besondere die Handlungsfähigkeit unserer Heimatstadt Ludwigshafen zu erhalten.

Wir brauchen eine gerechtere Lastenverteilung und eine angemessene, aufgabenge­rechte Finanzausstattung, die es ermöglicht, in unserer Stadt politische Gestaltungs­möglichkeiten zu erhalten. Was die Menschen bewegt, spielt sich in erster Linie im täg­lichen Leben, im Alltag vor Ort ab. Der Großteil der Aufgaben und Ausgaben ist fremd bestimmt. Das heißt: Umsetzung von Gesetzen und Verordnungen, die von der Euro­päischen Union, Bund und Land vorgegeben sind.

So notwendig und sinnvoll dies im Einzelnen auch ist, so notwendig und gerecht ist es auch, dass nicht nur die Aufgaben übertragen, sondern auch die dafür erforderlichen finanziellen Mit­tel zur Verfügung gestellt werden. Wer bestellt, muss auch bezahlen! Wir werden uns auf allen Ebenen dafür einsetzen, dass dieses Grundprinzip endlich flä­chendeckend in der Finanzverfas­sung der Bundesrepublik Deutschland verankert wird.

Wir als SPD-Stadtratsfraktion stehen zu unserem Leitgedanken: „Sparen und dennoch gestalten“. Hierbei ge­nießt die Maxime „Soziale Gerechtigkeit“ höchste Priorität. Wir stehen für eine Kultur der Solida­rität und Fairness, die alle mit einbezieht, die mitma­chen und mitgestalten möchten.

Im Zuge des demographischen Wandels muss nach unserer Auffassung ein zukunfts­wei­sendes Personalbewirtschaftungskonzept für die gesamte Stadtverwaltung erarbei­tet werden. Dieses zielt insbesondere auf eine für die Zukunft gerichtete Steuerung des Personalbestandes hin. Außerdem sollen mit gezielter Fortbildung, zum Beispiel aus eigenem Personal, regel­mäßig auch Führungspositionen besetzt werden. Bei allem darf jedoch nicht vergessen werden, dass hinter jeder nüchternen Nummer oder Zahl auch Menschen stehen, die wiederum eine Familie versorgen müssen. Gerade in wirtschaft­lich schwierigen Zeiten ist es wichtig, einen gu­ten gemeinsamen Weg zu finden.

„Suchet der Stadt Bestes“, vor dem Hintergrund dieses Zitats wollen wir, dass Ludwigs­hafen auch 2014 eine Stadt mit Zukunft bleibt. Wir wollen weiterhin, die Voraussetzun­gen schaffen, dass man gerne in Ludwigshafen lebt und arbeitet sowie gerne hier zu Hause ist.

Im Namen der SPD-Stadtratsfraktion, aber auch persönlich wünsche ich Ihnen einen guten Start und ein gesundes und erfolgreiches Neues Jahr.

Herzlichst Ihre

Heike Scharfenberger

Fraktionsvorsitzende