Die SPD Ludwigshafen begrüßt die von Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck vorgestellten Pläne zur Öffnung der Hallenbäder in Ludwigshafen im kommenden Winter.
„Klar ist: Die Energiekrise erfordert von uns allen und in allen Bereichen Anstrengungen zum Energiesparen. Die Stadtverwaltung setzt dazu ein breites Bündel an Maßnahmen um. Wichtig ist, dass jede Einzelmaßnahme sorgsam abgewogen wird“, erklärt der Partei- und Fraktionsvorsitzende der SPD, David Guthier.
„Deshalb ist es richtig, die Hallenbäder zu öffnen. Für unsere Gesellschaft sind diese von großer Bedeutung. Insbesondere Schwimmkurse und Schulschwimmen müssen weiterhin möglich sein, Kinder und Jugendliche die Chance haben, schwimmen zu lernen. Auch die Vereine müssen weiterhin Wassersport betreiben können. Gleichzeitig wird mit der auf vertretbarem Niveau vorgesehen Absenkung der Raum- und Wassertemperatur in den Bädern ein Beitrag zur Energieeinsparung geleistet.“, erklärt Guthier abschließend.
Ludwigshafen, 25.08.2022
(Bild unter Lizenz von Shutterstock.com verwendet)
Veröffentlicht am 25.08.2022
Die SPD-Stadtratsfraktion unterstützt die Erweiterungspläne der Firma Lipoid am Standort in Maudach.
„Lipoid ist ein sehr innovatives Unternehmen und bietet bereits heute in Maudach 250 Menschen gute Arbeitsplätze, darunter viele Hochqualifizierte. Bei der Herstellung von Phospholipiden für die Pharmaindustrie sind sie Weltmarktführer und wir wollen den Weltmarktführer in Ludwigshafen halten und gute Entwicklungsperspektiven - auch für die Schaffung neuer Arbeitsplätze - bieten“, erklärt Partei- und Fraktionsvorsitzender David Guthier.
„Bereits vor einem guten Jahr sind mit uns die Erweiterungspläne besprochen worden. Wir unterstützen diese Erweiterungspläne ausdrücklich und setzen darauf, dass auch der Verband Region Rhein-Neckar im Rahmen der Regionalplanung darauf Rücksicht nehmen wird, dass es sowohl im Ortsbeirat Maudach, als auch im Stadtrat hierzu klare Mehrheiten gibt. Alle Signale die bei mir seitens des Verbandes hinsichtlich der in Maudach für Lipoid benötigten Entwicklungsflächen ankommen, sind positiv“, so Guthier abschließend.
Ludwigshafen, 13.07.2022
Foto: PxHere
Veröffentlicht am 13.07.2022
Mit völligem Unverständnis reagiert die SPD-Fraktion auf die Bewertung der CDU hinsichtlich der Vorgehensweise zur Überwachung von Müll Hotspots.
„Mal wieder verliert sich die CDU in der Fundamentalopposition, anstatt konstruktiv an Lösungen mitzuwirken", stellt Julia May, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion zur Berichterstattung der Rheinpfalz fest. „Unserer Oberbürgermeisterin vorzuwerfen, dass sie die Vermüllungsproblematik zur Chefsache gemacht hat aber nicht ‚geliefert‘ habe, ist lächerlich. Die Einführung der Müllsheriffs, der viel genutzte Mängelmelder, Aufklärungsflyer in verschiedenen Sprachen und verstärkte Reinigungen sind nur einige der durchgeführten Maßnahmen. Gerade weil dies eben nicht ausgereicht haben, um dem Problem Herr zu werden, muss jetzt die Videoüberwachung als schärferes Schwert ergriffen werden. Jede andere Vorgehensweise wäre unverhältnismäßig und mit Blick auf die Kostentragung durch die Bürger nicht verursachungsgerecht. Wir sind für diese mutige Entscheidung der OB dankbar. Die CDU fordert stattdessen immer nur Konzepte über Konzepte und wirft die Sicherheitslage am Berliner Platz mit dem Müll Problem munter in einen Topf. Das ist schlicht unseriös und der Problematik nicht angemessen," resümiert May.
Ludwigshafen, 12.07.2022
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Veröffentlicht am 12.07.2022
Die Stadtratsfraktion der SPD-Ludwigshafen begrüßt die Ankündigung der GAG Ludwigshafen, das Wohnquartier in der Oggersheimer Stefan-Zweig-Straße langfristig umzubauen, sowie die transparente und intensive Kommunikation zum Großprojekt.
„Nach der ausgiebigen Überprüfung einer möglichen Modernisierung der Bestandsgebäude mit dem Ergebnis, dass dies weder technisch noch wirtschaftlich sinnvoll wäre, bietet die konsequente Entscheidung eines Rück- und Neubaus der alten Hochhäuser ein großes Potenzial für die städtebauliche Entwicklung in Oggersheim,“ sagt der Partei- und Fraktionsvorsitzende der SPD Ludwigshafen David Guthier. „Der Neubau wird die Möglichkeit eröffnen, die Gebäude technisch modern, nachhaltig sowie inklusiv (barrierefrei) zu planen und damit die Lebensqualität der Mieterinnen und Mieter zu steigern. Das Quartier wird dadurch umso mehr aufgewertet. Besonders freut uns auch, dass durch die Maßnahmen mehr guter und bezahlbarer Wohnraum entstehen wird, den wir dringend in Ludwigshafen brauchen.“
Allen Mieterinnen und Mietern der 214 betroffenen Wohnungen möchte die GAG Ludwigshafen einen Umzug in die neugebauten Häuser ermöglichen. „Es ist insbesondere bei einem Großprojekt, wie hier in der Stefan-Zweig-Straße, wichtig, dass ein guter und intensiver Dialog zwischen den Mietern sowie Anwohnern und der GAG stattfindet und diese transparent informiert werden. Diese müssen auch fortlaufend ernst- und mitgenommen werden,“ findet die baupolitische Sprecherin der SPD-Stadtratsfraktion und Ortsvorsteherin in Oggersheim Sylvia Weiler. „Gleiches gilt selbstverständlich für die Kommunikation zwischen der GAG, dem Ortsbeirat Oggersheim und den weiteren kommunalen Gremien. Im engen Austausch wird dieses Projekt nicht nur erfolgreich sein, sondern zu einer deutlichen Verbesserung der Wohnsituation in Oggersheim-West führen.“
Ludwigshafen, 10.03.2022
Veröffentlicht am 10.03.2022
„Mit der SPD wird es keine ergebniswirksamen Kürzungen bei Kitas, Schulen oder anderen Angeboten für Kinder, Jugendliche und Familien geben“, erklärt der Partei- und Fraktionsvorsitzende der SPD Ludwigshafen, David Guthier. „Gleichzeitig steht für uns auch keine städtische Einrichtung wie z.B. Wildpark, Volkshochschule, Musikschule, Schwimmbäder, Schullandheim Ramsen, Stadtbibliothek oder Pfalzbau zur Diskussion. Hier lassen wir uns von der Finanzaufsicht nicht unter Druck setzen“, so Guthier weiter.
„Wir unterstützen den Kämmerer Andreas Schwarz und die Verwaltung dabei, gemeinsam mit dem Baudezernat und den Fachbereichen zu realistischeren Haushaltsansätzen im Investitionshaushalt zu kommen. Unrealistisch hohe Haushaltsansätze helfen niemandem, wenn die Investitionen nicht auch ergebniswirksam getätigt werden können, weil Personal fehlt und die Baubranche boomt. Natürlich bleibt das Thema Personalakquise wichtige Daueraufgabe“, ergänzt Guthier.
In die Gespräche der fraktionsübergreifenden Haushaltskonsolidierungskommission werde die SPD darüber hinaus mehrere eigene Konsolidierungsvorschläge einbringen, kündigt Guthier an.
Veröffentlicht am 07.02.2022
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