Gemeinsam Zukunft gestalten
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
Gemeinsam mit der Bürgerschaft engagiert sich die SPD-Stadtratsfraktion schon immer für ein zukunftsorientiertes Ludwigshafen. Eine Stadt, in der man gerne lebt und zu Hause ist.
Dieses Bestreben setzen wir auch im nun beginnenden neuen Jahr 2016 fort. Wohnen, Ar-beiten, Bildung und Freizeitgestaltung sind hierbei wichtige Faktoren, die es gilt, auch in für die Stadt wirtschaftlich schwierigen Zeiten zu erhalten und im Rahmen der gegebenen Mög-lichkeiten weiter auszubauen. Hierzu laden wir alle ein mitzuhelfen. Wir freuen uns über jede Mitbürgerin und jeden Mitbürger, die bzw. der bereit ist, sich für die demokratischen Belange unserer Heimatstadt im Interesse des Gemeinschaftsgedankens zu engagieren. Gerade die letzten Monate haben gezeigt, dass dies sehr viele sind. Hier möchte ich an die große Bereit-schaft von Ehrenamtlichen erinnern, die sich dankenswerter Weise bei der Betreuung, der bei uns Hilfe und Schutz suchenden Menschen einbringen.
Auch in 2016 wird die SPD-Stadtratsfraktion vor Ort, also in den Stadtteilen präsent sein und die interessierte Bürgerschaft zu Ortsbegehungen mit sich anschließenden Fraktionssitzun-gen einladen. Die Termine werden jeweils rechtzeitig und zeitnah veröffentlicht. Hier wollen wir, wie in der Vergangenheit, vor Ort mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kom-men, ihre Anregungen und Wünsche aufnehmen, die dann in unserer Fraktionsarbeit mit einfließen werden. Gemäß unsere Titelüberschrift: „Gemeinsam Zukunft gestalten“.
Ein wesentliches Thema wird für uns weiterhin, die Versorgung mit gutem und bezahlbarem Wohnraum sein. Wohnen gehört mit zur wichtigsten Daseinsvorsorge einer Kommune. Un-ser erklärtes Ziel ist es, den in Ludwigshafen wohnungssuchenden Menschen angemessene und bezahlbare Wohnungen zur Verfügung zu stellen. Gemäß dem Motto: „Bezahlbares Wohnen in einer Sozialen Stadt“. Vor diesem Hintergrund ist eine Stärkung der Fördermittel auch vom Land RLP ein guter und richtiger Schritt. So plant die Landesregierung in diesem Jahr 4.200 neue sozial geförderte Wohnungen zu schaffen. Hier werden wir mitwirken, dass in Ludwigshafen die Voraussetzungen geschaffen werden, dass möglichst viele der vom Land neu geförderten Wohnungen in der Stadt entstehen können.
Auch in anderen Bereichen stehen wir in der Stadt in diesem und in den nächsten Jahren weiterhin vor großen Herausforderungen, die es gilt gemeinsam zu bewältigen. Hier möchte ich an die bevorstehenden Großprojekte „Stadtstraße City West“ und „Sanierung des Rat-hausturms“ erinnern. Hierbei ist es uns wichtig, dass für die vom Auszug betroffenen städti-schen Beschäftigen adäquate Ersatzräumlichkeiten zur Verfügung gestellt werden, in denen sie gute Arbeitsbedingungen vorfinden werden.
Die Sozialdemokratie ist mittlerweile seit mehr als 125 Jahre in Ludwigshafen verankert. Für die Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion ist dies eine Verpflichtung für eine weiterhin solide und verlässliche sowie bürgernahe Kommunalpolitik basierend auf den Grundwerten: Frei-heit, Gerechtigkeit und Solidarität. Denn die Kommunen sind das Fundament eines sozialen Gemeinwesens und einer solidarischen Gesellschaft.
Ich wünsche Ihnen allen ein gutes, erfolgreiches und vor allem gesundes und friedvolles Jahr 2016.
Herzlichst
Ihre Heike Scharfenberger, MdL
Fraktionsvorsitzende der SPD