Aktive interkommunale Zusammenarbeit
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
alljährlich trifft sich die SPD-Stadtratsfraktion von Ludwigshafen mit den Fraktionen der Städte Mannheim und Frankenthal zum Informations-und Gedankenaustausch im Hinblick einer aktiven interkommunalen Zusammenarbeit.
In diesem September waren sowohl Fraktionsvertreter aus Frankenthal und Mannheim zu Gast in Ludwigshafen, um aktuelle Themen einer Zusammenarbeit zu erörtern. Beim Treffen mit Frankenthal ging es vordergründig um die Themen „Abriss der Hochstraße Nord mit Auswirkungen auf die verkehrliche Situation in der Region“ sowie die neugeschaffene Buslinie 84 von Oppau zum Bahnhof Frankenthal. So informierten sich die Gäste aus der nördlichen Nachbarstadt über den derzeitigen Sachstand des Großprojekts und der damit verbundenen mehrjährigen Bauphase. Insbesondere wurde die Frage nach der Gestaltung des ÖPNV gestellt, damit er für einen Umstieg vom Auto auf Busse und Bahnen für neue Fahrgäste attraktiv ist. Erfreut zeigten sich beide Fraktionen mit der bisherigen Auslastung und Nutzung der neuen Buslinie 84 zwischen Oppau und dem Bahnhof Frankenthal. Hiermit wurde eine langjährige Forderung der Frankenthaler sowie Ludwigshafener Genossinnen und Genossen umgesetzt.
Mit der Mannheimer Fraktion wurde ebenfalls die Umgestaltung der Hochstraße Nord thematisiert, aber auch eine Begehung des Neubaugebietes Rheinufer Süd stand im Mittelpunkt des Besuchs aus Mannheim. Besonderes Interesse zeigten die Gäste an der Entwicklung und Vermarktung der Flächen, zu einem gefragten Wohngebiet am Rhein. Auch das Angebot des ÖPNV wurde erörtert, sowohl die Infrastruktur und die Finanzierbarkeit betreffend.
Die Treffen der Fraktionen haben gezeigt, dass es wichtig und notwendig ist, sich regelmäßig aus zu- tauschen. Denn gerade im Rahmen des Zusammenwirkens in der Metropolregion Rhein-Neckar gehört nicht nur lokal, sondern auch regional und überregional zu denken und letztlich auch zu handeln. Hier stellt sich immer die Frage, welche Möglichkeiten bieten sich für eine interkommunale Zusammenarbeit an, und zwar im Interesse alle Beteiligten in einer fairen Partnerschaft auf Augen-höhe.
Ein gutes Beispiel ist hierfür der Bau und letztlich auch der Betrieb der integrierten Leitstelle in Ludwigshafen auf dem Gelände unserer Hauptfeuerwache in Mundenheim. Diese Leitstelle ist bekanntlich für die Erstalarmierung für die Städte Ludwigshafen, Frankenthal, Neustadt und Speyer sowie den Landkreis Bad Dürkheim und den Rhein-Pfalz-Kreis zuständig. Aber auch die Gründung der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH ist ein Erfolgsmodell der interkommunalen Zusammenarbeit in unserer Region. Seit elf Jahren, erbringt die RNV als modernes und leistungsstarkes Unternehmen die ÖPNV-Leistungen für die Städte Ludwigshafen, Mannheim und Heidelberg sowie einige Bereiche unserer Metropolregion.
In wenigen Wochen beginnt die Adventszeit mit dem sich anschließenden Weihnachtsfest. Auch das Jahr 2016 wird bald der Vergangenheit angehören. Es hat sich viel getan in unserem Land, unserer Stadt, aber auch sicherlich bei Jedem in seinem unmittelbaren Umfeld. Was Menschen bewegt, spielt sich zum überwiegenden Teil im Alltag vor Ort ab, also in den Städten und Gemeinden. Dies ist die Basispolitik, eine unseres Erachtens tragenden Säule unseres Staates und unserer Demokratie. Soziale Verantwortung wird auch im kommenden Jahr weiterhin die Leitlinie unserer sozialdemokratischen Kommunalpolitik sein.
Ich wünsche Ihnen schöne Adventstage sowie ein friedvolles und geruhsames Weihnachtsfest, ver-bunden mit einem guten Start in das Jahr 2017
Ihre Heike Scharfenberger, MdL
Fraktionsvorsitzende