„Sparen und dennoch gestalten, dies wird der Leitgedanke der SPD-Fraktion im Rahmen der nun beginnenden Beratungen des städtischen Haushaltes für 2012 sein, so die Fraktionsvorsitzende Heike Scharfenberger.
Trotz der notwendigen und konsequenten Fortsetzung der Konsolidierung müssen aber die Lebensadern der Stadt vital bleiben. Dies gilt sowohl für die Innenstadt als auch für die Stadtteile.
Scharfenberger: „Wir stehen für einen klaren Kurs für unsere Heimatstadt Ludwigshafen, es gibt keine Spielräume für unkalkulierbare Experimente. Die auf Grund der finanziellen Situation der Stadt notwendigen Einsparungen müssen unter sozialen Gesichtspunkten erfolgen“.
Schwerpunkte der SPD bei den Beratungen werden gleichwohl insbesondere sein: Schulen und Bildung; Kinder, Jugend und Familien; Stärkung des Ehrenamtes sowie die Kommunale Daseinsvorsorge.
„Zukunft sichern, den sozialen Zusammenhalt fördern und auszubauen verbunden mit dem Erhalt der kommunalen Handlungsfähigkeit ist unsere Zielsetzung, die es gemeinsam zu erreichen gilt“, betont Heike Scharfenberger. Hierzu sind ist auch der Bund und das Land weiterhin gefordert mitzuhelfen, die finanzielle Leistungsfähigkeit der Kommunen zu sichern. Und zwar in Form eines angemessenen und den Leistungen entsprechenden Finanzausgleiches, für die vom Bund und Land an die Kommunen verlagerten Aufgaben.
