SPD weist Kritik der Grünen an Sozialdezernentin Beate Steeg zurück

Pressemitteilung

Die SPD-Stadtratsfraktion weist die Kritik der Grünen an der Arbeit von Sozialdezernentin Beate Steeg und ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern hinsichtlich der Umsetzung des Stadtratsbeschlusses über ein Sozialkonzept und bauliche Verbesserungen in den Einweisungsgebieten zurück.

„Sozialdezernentin Steeg hat in der Sitzung des Sozialausschusses am vergangenen Donnerstag deutlich gemacht, dass ein zentraler Bestandteil des erarbeiteten Sozialkonzeptes darin besteht, Personen, die aufgrund verschiedener und oftmals mehrerer psychischer Erkrankungen aktuell in den Einweisungsgebieten leben, dort rauszuholen und in Kooperation mit mindestens einem freien Träger für diese Personengruppe eine gute soziale Betreuung sicherzustellen. Die Gespräche mit möglichen Kooperationspartner beginnen nun und die Ergebnisse müssen abgewartet werden. Auch wir wünschen uns, dass es schneller zu Verbesserungen der Situation der Menschen kommt. Schnellschüsse helfen aber nicht weiter“, so der sozialpolitische Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion, Holger Scharff.

Scharff: „Die scharfe Kritik der Grünen an der Sozialdezernentin ist daher völlig verfehlt und unberechtigt. Auch was den damaligen Kältebus-Antrag betrifft“. Der Antrag der Grünen zum Kältebus ist in der Sitzung des Stadtrates vom 11.12.2017 als Prüfantrag gestellt worden. Er wurde dort einvernehmlich in den Sozialausschuss verwiesen. Die erste Sitzung fand dann am 08.03.2018 statt. In dieser Sitzung hat die Verwaltung den Vorschlag des niederschwelligen Angebotes anstelle eines Kältebusses gemacht. Dies wurde vom Ausschuss begrüßt und vom Sozialdezernat für die nun beginnende kalte Jahreszeit auch sofort umgesetzt. Auch darüber hat die Sozialdezernentin in der Sitzung des Sozialausschusses am letzten Donnerstag informiert.

„Bezeichnend ist, dass weder Herr Daumann noch Herr Yetkin überhaupt in der Sitzung des Sozialausschusses anwesend waren. Nur so kann ich mir diese ungerechtfertigte Reaktion erklären. Bezüglich baulicher Verbesserungen in den Einweisungsgebieten ist das Sozialdezernat bekannterweise auf die Zusammenarbeit mit dem Baudezernat angewiesen. Hier erwarte ich, dass mit Nachdruck weitergearbeitet wird. Der von Beate Steeg formulierte Anspruch, dass die Wohnungen in den Einweisungsgebieten orientiert am Standard von Sozialwohnungen sein müsse, ist richtig und wird von der SPD unterstützt. Hierfür sollten auch entsprechende Mittel im Doppelhaushalt im Baubereich eingestellt werden“, so Scharff abschließend.

 
 

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