SPD: Kommunale Sozialpolitik im Wandel der Zeit - Zukunft sozial gestalten
Das Bundessozialhilfegesetz stellt für jeden in Not geratenen Bürger, der seinen Lebensunterhalt leider nicht mit eigenen Mitteln bestreiten kann, eine soziale Sicherung mit einem Rechtsanspruch dar.
„Die Kritik an der LUKOM und dem Geschäftsführer Ulrich Gaißmayer hinsichtlich des Maskenballs am Fastnachtssamstag im Pfalzbau ist überzogen“, so Heike Scharfenberger, Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion.
Mit einer erneuten ÖPNV-Aktion hat die SPD-Stadtratsfraktion die Situation der Schülerverkehre in der Stadt nach Schulschluss beobachtet. An zehn Haltestellen wurden die zeitliche Ankunft und Abfahrt sowie die Auslastung der eingesetzten Fahrzeuge in Augenschein genommen.
„Für die Haushaltsberatungen 2010 gilt für die SPD-Stadtratsfraktion genau wie in den vergangenen Jahren die Maxime `Sparen und dennoch gestalten´“, so die Fraktionsvorsitzende Heike Scharfenberger.
SPD: Kommunale Unternehmen stehen für eine verlässliche Daseinsvorsorge
Gemäß dem jährlichen Beteiligungsbericht der Verwaltung ist die Stadt Ludwigshafen an ca. 30 Gesellschaften, einschl. des Wirtschaftsbetriebs (WBL) und der Sparkasse Vorderpfalz, unmittelbar und mittelbar beteiligt.
