Pressemitteilung
„Mit Karl Heinz Ries feiert eine große Persönlichkeit des Ludwigshafener Sports am 22.12.2010 ihren 75. Geburtstag. Er hat sich über Jahrzehnte als Aktiver und Funktionär immer für die Pflege des Breitensports eingesetzt und sich um Ludwigshafen als Sportstadt verdient gemacht. Wir Sozialdemokraten sind stolz, einen wie ihn in unseren Reihen zu haben“, so der Vorsitzende der Ludwigshafener SPD, Wolfgang van Vliet.
„Bedingt durch die erhebliche Steigerung der Wohnkosten in den Kommunen nach dem Sozialhilfegesetz II, ist auch eine Erhöhung der derzeitigen Beteiligung des Bundes zwingend erforderlich“, so Fraktionsvorsitzende Heike Scharfenberger.
Die im Gesetzentwurf vorgesehene durchschnittliche Quote von 23,6 Prozent berücksichtigt bei weitem nicht die Kostensteigerung in den Kommunen. Bedauerlich ist es, dass im Bundesrat erneut keine Einigung erzielt werden konnte.
Mit einer erneuten stadtweiten ÖPNV-Aktion hat die SPD-Stadtratsfraktion die Situation im morgendlichen Berufs-und Schülerverkehr beobachtet. An 14 Haltestellen wurden die Einhal-tung der Fahrpläne, die Auslastung der eingesetzten Fahrzeuge sowie die jeweilige Ein- bzw. Aussteigesituation in Augenschein genommen.
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