Pressemitteilung
Vor 100 Tagen ist Heike Scharfenberger zur Vorsitzenden der SPD-Stadtratsfraktion gewählt worden. Die Übernahme dieser Aufgabe von Ulrich Küppers wurde erfolgreich vollzogen. Auf einer Pressekonferenz zieht die SPD-Fraktionsspitze Bilanz und erläutert ihre Politik auf zahlreichen Gebieten der Kommunalpolitik.
„Freitag der 13. ist eine besondere Glückszahl für den Ludwigshafener Norden. Die Einweihung der neuen dreiteiligen Schulsporthalle der Haupt- und Realschule Edigheim erfüllt die SPD-Stadtratsfraktion mit großer Freude und ist eine Genugtuung für uns.“, erklärt die Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Heike Scharfenberger.
Sachkosteneinsparung haben Priorität – Betriebsbedingte Kündigungen sind auszuschließen
"Seit Beginn der Diskussion über Konsolidierungsmaßnahmen für die TWL haben die SPD-Stadtratsfraktion und unsere Vertreter im Aufsichtsrat deutlich zu diesem Thema Stellung bezogen und Positionen dargelegt, die für uns unverrückbar sind", so Heike Scharfenberger, Fraktionsvorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion.
„Die SPD begrüßt das Vorhaben der Landesregierung und SPD-Landtagsfraktion die kommunalen Finanzen zu stärken.“, so der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Hans Mindl. Wie angekündigt, soll das vorgesehene Förderpaket des Landes in den beiden kommenden Haushaltsjahren in den Kommunen ihren positiven Niederschlag finden.
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