MAXX-Ticket – SPD begrüßt die Entscheidung der Stadtspitze

Pressemitteilung

„Die SPD-Stadtratsfraktion begrüßt die Entscheidung des Stadtvorstandes, für das kommende Schuljahr 2018/2019 die MAXX-Tickets auf der Basis der bisherigen Anforderungen zu bewilligen“, so die Vorsitzende der SPD- Stadtratsfraktion Heike Scharfenberger, MdL

 

Die aufgrund des Beschlusses des Oberverwaltungsgerichtes Rheinland-Pfalz vom 22. November 2016 eingetretene Änderung bei der Beurteilung, ob ein Schulweg besonders gefährlich ist, wird im kommenden Schuljahr noch nicht umgesetzt. Die Verwaltung wird zunächst die Unfallkommission bitten, die Schulwege noch einmal zu überprüfen.

 

Scharfenberger: „Dies ist ein richtiger und gangbarer Weg, welcher von der SPD-Stadtratsfraktion unterstützt wird. Wir haben von Beginn der Diskussion an gefordert, den Sachverhalt für eine offen-sichtlich nicht mehr gerechtfertigte Übernahme der Kosten für das MAXX-Ticket durch die Verwaltung zu überprüfen. Es muss den Eltern plausibel gegenüber dargelegt werden, warum ein bisher als gefährlich eingestufter  Schulweg, plötzlich von heute auf morgen nicht mehr gefährlich erscheint“.

 
 

WebsoziCMS 3.7.1.9 - 001758135 -