Stadtratsfraktion Ludwigshafen

Zu ihrem jährlichen gemeinsamen Informations-und Meinungsaustausch trafen sich die beiden SPD-Fraktionen von Ludwigshafen und Mannheim in diesem Jahr in Ludwigshafen.

So informierten sich die Gäste aus Mannheim über den derzeitigen Sachstand des Großprojekts Umgestaltung der Hochstraße Nord in eine Stadtstraße lang, insbesondere im Hinblick des Abrisses der Hochstraße und der damit verbundenen Folgen der mehrjährigen Bauphase. Auch über die damit einhergehenden und vorgesehenen verkehrslenkenden Maßnahmen, sowohl den Individualverkehr, als auch den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) wurde gesprochen. Auch das Angebot des ÖPNV in beiden Städten wurde erörtert, sowohl die Infrastruktur und Finanzierbarkeit betreffend.

Aber auch eine Begehung des Neubaugebietes Rheinufer Süd stand im Mittelpunkt des Besuchs aus Mannheim. Besonderes Interesse zeigten die Gäste an der Entwicklung und Vermarktung der Flächen, zu einem gefragten Ludwigshafener Wohngebiet unmittelbar am Rhein.

„Das diesjährige Treffen der Fraktionen hat erneut gezeigt, dass es wichtig und notwendig ist, sich regelmäßig aus zu tauschen. Denn gerade im Rahmen des Zusammenwirkens in der Metropolregion Rhein-Neckar gehört nicht nur lokal, sondern auch regional und überregional zu denken und letztlich auch zu handeln“, so die Ludwigshafener SPD-Fraktionsvorsitzende Heike Scharfenberger. Auch ihr Mannheimer Kollege Ralf Eisenhauer zeigte sich über das Ergebnis des Informations-und Meinungsaustausch zufrieden und betonte die Wichtigkeit einer weiteren aktiven interkommunalen Zusammenarbeit in der Region. Es wurde vereinbart, sich das nächste Mal in Mannheim zu treffen.

Zu ihrem jährlichen gemeinsamen Informations-und Meinungsaustausch trafen sich die beiden SPD-Stadtratsfraktionen von Ludwigshafen und Frankenthal in diesem Jahr in Ludwigshafen. Zentrale Themen waren der Abriss der Hochstraße Nord mit der Umgestaltung zur Stadtstraße sowie die neue Buslinie 84 von Oppau nach Frankenthal.

So informierten sich die Gäste aus der nördlichen Nachbarstadt über den derzeitigen Sachstand des Großprojekts im Hinblick des Abrisses und der damit verbundenen mehrjährigen Bauphase. Auch über die damit einhergehenden und vorgesehenen verkehrslenkenden Maßnahmen, sowohl den Individualverkehr, als auch den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) betreffend.

Insbesondere wurde die Frage nach der Gestaltung des ÖPNV gestellt, damit er für einen Umstieg vom Auto auf  Busse und Bahnen für neue Fahrgäste attraktiv ist und auch von Pendlern aus der Region genutzt wird. Hierzu wurden die bereits vorliegenden Vorschläge und Überlegungen seitens der der Verwaltung und der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH (RNV) erörtert. Übereinstimmend war man der Meinung, dass sich auch auf Grund, der mit den vorgesehenen Maßnahmen einhergehenden Investitionskosten in die Infrastruktur, diese sich auch längerfristig für einen Umstieg auf den ÖPNV in der Region lohnen sollten.

Erfreut zeigten sich beide Fraktionen mit der bisherigen Auslastung und Nutzung der neuen Buslinie 84 zwischen Oppau und dem Bahnhof Frankenthal, die im September letzten Jahres installiert wurde. Hiermit wurde eine langjährige Forderung der Frankenthaler sowie Ludwigshafener Genossinnen und Genossen umgesetzt. Wunsch ist es, die neue Linie auf Dauer in das Liniennetz des ÖPNV zu übernehmen, da das Angebot, auch nach Darstellung der RNV, von den Kunden gut angenommen wird. Unterstützt wird auch der Vorschlag, im Zuge der Umgestaltung der Hochstraße Nord, eine Taktverdichtung der Linie 84 auf 30 Minuten vorzunehmen. Prüfen sollte man auch, ob eine Ausweitung des derzeitigen Angebots auch für sonntags möglich wäre. Dieser Wunsch würde immer wieder aus der Bürgerschaft geäußert.

Fraktionsvorsitzende Heike Scharfenberger und ihre Frankenthaler Kollegin Beate Steeg zeigten sich über das Ergebnis des Informations-und Meinungsaustausch zufrieden und vereinbarten, sich das nächste Mal in Frankenthal treffen.

Die Ludwigshafener Genossinnen und Genossen gratulieren am 27. August Alt- Oberbürgermeister Werner Ludwig zum 90. Geburtstag. „Wir schließen uns sehr gerne der Vielzahl der Gratulanten an, die der allseits geschätzten Persönlichkeit an ihrem Ehrentag ihre Reverenz erweisen“, so der SPD-Stadtverbandsvorsitzende David Schneider, die Fraktionsvorsitzende Heike Scharfenberger und die designierte SPD OB-Kandidatin Jutta Steinruck.

Wer 90 Jahre wird und sich davon viele Jahrzehnte für das Gemeinwohl eingesetzt hat und immer noch einsetzt, dem gebührt großen Respekt und Anerkennung für sein hervorragendes Wirken für seine Stadt Ludwigshafen und die Allgemeinheit.

Hohe Sachkompetenz, außergewöhnliches Engagement, Leidenschaft und Bürgernähe, Verantwortungsbewusstsein sowie Durchsetzungsvermögen zeichneten Werner Ludwig während seiner langen Amtszeit im Dienste der Stadt Ludwigshafen aus. Dies gilt für alle Ämter und Funktion, die er seinem bisherigen Leben begleitet hat. Gerade als Oberbürgermeister hat er sich immer wieder das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger erworben, was lange Amtszeit zeigt. Werner Ludwig ist auch ein Beispiel, dass sich ein Politiker bei vielen Bürgerinnen und Bürger ein hohes Ansehen erwerben und genießen kann.

David Schneider: „Wir sind stolz Werner Ludwig in unseren Reihen zu wissen. Sein Rat ist bei uns nach wie vor geschätzt. Wir wünschen ihm noch viele Jahre alles Gute“.

Eine bessere und sichere fußläufige Zuwegung zum neuen Einkaufsmarkt  in der Melm soll noch im Herbst diesen Jahres realisiert werden. Diese Antwort erhielt der Oggersheimer Stadtrat und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Hans Mindl auf Grund seiner Nachfrage von der Verwaltung. Gemäß Auskunft des Bereiches Tiefbau der Stadt, erfolgt zur Zeit die Planung und danach soll die Ausschreibung für die Maßnahme vorgenommen werden. Die Verwaltung geht davon aus, so ihre Antwort an Hans Mindl, dass mit den Bauarbeiten in der zweiten Septemberhälfte begonnen werden kann. Die Bauzeit soll ca. 2 Wochen betragen.

Bereits schon Februar diesen Jahres hat Mindl die Verwaltung angeschrieben und auf den ungenügenden Zustand hingewiesen. Er wies darauf hin, dass es nicht ungefährlich sei, die dortige Straße, trotz einer Geschwindigkeitsbegrenzung, sicher zu queren. Dies gilt insbesondere für ältere und gehbehinderte Personen, die dort einkaufen möchten. Darüber hinaus, ist der fußläufige Verbindungsweg zwischen dem Neubaugebiet und der Siedlung Notwende  nach Regenfällen auf Grund von sich dort bildenden Wasserpfützen teilweise so gut wie nicht begehbar, so dass man dadurch auf die Fahrbahn der Straße ausweichen muss.

Mindl: „Ich freue mich, dass die Verwaltung den Handlungsbedarf erkannt hat und die nun geplanten Maßnahme, zur Verbesserung der derzeitigen Situation führen wird."

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Für die kommende Stadtratssitzung hat die SPD eine Anfrage hinsichtlich der medizinischen Versorgung innerhalb der Stadt an die Verwaltung gerichtet.

Die SPD-Fraktion möchte von der Verwaltung wissen, wie sie grundsätzlich die medizinische Versorgung in unserer Stadt bewertet und ob, aus Sicht der Verwaltung, ein weiterer Bedarf für die Niederlassung von Allgemeinärzten sowie von Fachärzten, auch in den einzelnen Stadtteilen, besteht. Darüber hinaus bittet die SPD um Auskunft, wo mögliche Flächen in der Stadt für eine Realisierung eventueller weiterer medizinscher Versorgungszentren vorhanden sind.

Gemäß Pressemeldungen, würden in unserem Staat in der medizinischen Grundversorgung jetzt schon mehrere tausend Ärzte fehlen. Zurzeit seien ca. 2.600 Hausarzt- und zusätzlich ca. 2.000 Facharztsitze nicht besetzt. Bis 2020 werden laut einer Berichterstattung ca. 51.000 Ärzte altersbedingt ausscheiden. Dies würde vor allem die hausärztliche und fachärztliche Grundversorgung betreffen, begründet die Fraktionsvorsitzende Heike Scharfenberger, MdL die Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion.