Stadtratsfraktion Ludwigshafen

Am 17. Juni diesen Jahres vollendet die Stadträtin und Oggersheimer Ortsvorsteherin Barbara Baur ihr 70. Lebensjahr. Die in Dalheim, Kreis Mainz geborene Jubilarin kam bereits im Jahr 1947 nach Ludwigshafen und wuchs in LU-Süd und Mitte auf. 1980 trat sie in die SPD ein. Seit 2009 ist Baur im Ortsbeirat Oggersheim. Zunächst fungierte sie als stellvertretende Ortsvorsteherin, 2014 wurde sie von der Oggersheimer Bürgerschaft zur Ortsvorsteherin gewählt.

„Barbara Baur engagiert sich nicht nur mit viel Leidenschaft für die Mitbürgerinnen und Mitbürger als Kommunalpolitikerin, auch als Vorstandsmitglied der Arbeitsgemeinschaft Oggersheimer Vereine bringt sie sich schon viele Jahre für die Gemeinschaft ein“, so der Vorsitzende Ludwigshafener SPD, David Schneider.

Mitglied im Ludwigshafener Stadtrat ist Baur seit Dezember 2012. Hierbei ist sie im Sozial-, Umwelt-,Kultur- und Bau-und Grundstücksausschuss vertreten. Außerdem ist Baur stellvertretendes Mitglied im Werkausschuss der Wirtschaftsbetriebe Ludwigshafen. Heike Scharfenberger, Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion: „Die stete Einsatzbereitschaft von Barbara Baur ist sehr lobenswert, sie ist eine verlässliche Partnerin für ratsuchende Menschen, ihrem bisherigen Einsatz gebührt Dank und Anerkennung“.

Von Beruf ist Baur gelernte Bauzeichnerin, sie ist verheiratet, hat drei Kinder und sechs Enkelkinder.

Sie ist stellvertretende Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Oggersheim, Mitglied im Vorstand der SPD AG 60 Plus und seit 35 Jahren im Vorstand des Radfahrervereins Oggersheim tätig. Im Jahr 2005 wurde sie mit der Sportehrennadel der Stadt Ludwigshafen ausgezeichnet. 1996 wurde ihre prämierte Idee für die Gestaltung des Oggersheimers Marktbrunnens mit den drei ehemaligen Oggersheimer Stadttoren auf dem Schillerplatz realisiert. Die Hobbys von Barbara Baur sind unter anderem Krimis lesen, Radtouren unternehmen, Handarbeiten und Zeichnen.

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In diesem Sommer kann die Ludwigshafener Stadtranderholung ihr 90-jähriges Jubiläum feiern. “Für die SPD ist sie eine wichtige soziale Einrichtung in unserer Stadt und ein unverzichtbarer Bestandteil des Ludwigshafener Ferienangebotes für Kinder“, so Anke Simon, MdL und jugendpolitische Sprecherin der SPD-Stadtratsfraktion.

Die erste Stadtranderholung fand im Jahre 1926 statt. Sie wurde von dem damaligen sozialdemokratischen Bürgermeister Paul Kleefoot ins Leben gerufen. Simon: „Sicherlich kann man das Programm von damals mit dem heutigen Angebot nicht mehr vergleichen. In neun Jahrzehnten hat sich das Programm und der Ablauf oftmals geändert und wurde den jeweiligen Gegebenheiten angepasst. Aber der hohe Stellenwert der sozialen Einrichtung in unserer Stadt, ist unverändert gleich geblieben."

Für die Kinder ist dies oftmals die einzige Chance, mit anderen ihre Freizeit zu verbringen, in den Workshops wie Medien- und Druckwerkstatt, Tanz und Theater, Holz und Metall oder aber Sport und Spiel. Für jeden ist da sicherlich etwas dabei. Das Arbeiten in den verschiedenen Workshops fördert das kreative Potenzial der Kinder, steigert das eigene Selbstvertrauen und fördert die Selbsteinschätzung der Teilnehmer.

Auch das gemeinsame Essen vom Frühstück bis zum Kaffeenachmittag fördert die Gemeinschaft unter den Kindern. Dies ist oft keineswegs Alltag für die Kinder, dass man ein gemeinsames Essen einnimmt. Die immer wieder ausgebuchte Stadtranderholung wird in vier Wochen von rund 700 Kinder besucht. Ein Zeichen, dass man diese Einrichtung braucht und auch in Zukunft dringend benötigen wird. In diesem Jahr werden auch Flüchtlingskinder teilnehmen, um gemeinsame Ferientage an der Blies zu verbringen. Somit besteht auch hier für die Kinder die Möglichkeit u. a. die Deutsche Sprache zu lernen.

„Unsere Stadt braucht weiterhin ein vielfältiges Angebot an Kinderbetreuung, auch in den Ferien. Es können sich nicht alle Eltern leisten, mit ihren Kindern in Urlaub zu fahren. Auch vor diesem Hintergrund, sind alle Angebote in den Ferien in unserer Stadt von großer Bedeutung“, betont Simon. Deshalb hat sich die SPD- Stadtratsfraktion auch in den Zeiten von Spaßmaßnahmen immer mit ganzer Kraft für die Erhaltung der Stadtranderholung eingesetzt und wird dies auch in der Zukunft tun.

Viele Ältere in der Stadt, werden sich sicherlich an ihre eigenen Erlebnisse anlässlich ihres Aufenthaltes an der Blies erinnern. So auch der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Stadtratsfrak-tion Hans Mindl, der damals als Kind einer alleinerziehenden Mutter, seine Ferien an der Blies verbringen konnte. Mindl: „Es war immer ein Erlebnis als Feriengast an der Blies zu sein. In der Gemeinschaft mit vielen anderen Kindern und einem geregelten guten Essen. Besonders habe ich mich auf  das tägliche Frühstück mit Kakao und Brötchen gefreut."

Die SPD-Stadtratsfraktion gratuliert der Ludwigshafener Stadtranderholung  zum 90-jährigen Jubiläum und dankt allen, auch den ehrenamtliche Helferinnen und Helfern sowie den Sponsoren, die es mit ermöglichen, dass diese Einrichtung eine dauerhafte Erfolgsstory für die Kinder ist und auch bleibt.

Mit Beginn des neuen Schuljahres wird die Schillerschule in Oggersheim zur Ganztagsschule.

„Wir freuen uns, dass die gemeinsamen Bemühungen aller beteiligten Partner erfolgreich waren und danken insbesondere der Grundschule für ihre Bereitschaft, zur Ganztagsschule zu werden“, betont die SPD-Fraktionsvorsitzende Heike Scharfenberger, MdL.

Die zwischenzeitlich schon vorhandenen 117 Anmeldungen zeigen, dass in diesem Schulbezirk ein Bedarf für solch einen Schultyp vorhanden war und das nun erfolgte Angebot auch angenommen wird.

Scharfenberger: „Ganztagsschulen sind ein wichtiger Baustein für die Zukunft. Dies gilt sowohl für die Kinder und Jugendlichen, als auch für die Eltern“. Gerade die Familien- und Lebensverhältnisse von Kindern und Jugendlichen haben sich nachhaltig verändert. Dies hat auch Auswirkungen auf das schulische Angebot. Unsere Schulen sind heute mehr als ein wichtiger Lebensort von Kindern und Jugendlichen. Sie sind aber auch weit mehr, als ein reiner Lernort. So wird auch den Eltern durch dieses gute Bildungsangebot eine verbesserte Vereinbarkeit von Beruf und Familie ermöglicht.“

„Unter anderem hat jüngst die Bertelsmann-Stiftung, den rheinland-pfälzischen Ganztagsschulen ein hervorragendes Arbeiten bestätigt“, so Scharfenberger.

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„Die von Kämmerer Dieter Feid vorgelegten Zahlen hinsichtlich des vorläufigen Jahresabschlusses der Stadt für das Jahr 2015 zeigen unter anderem, dass die von der SPD mitgetragenen städtischen Konsolidierungsmaßnahmen richtig sind und bisher auch erfolgreich umgesetzt wurden“, so die SPD-Fraktionsvorsitzende Heike Scharfenberger, MdL.

Scharfenberger: „Wie in meiner Haushaltsrede bei der Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2015/2016 angemerkt, steht die SPD zu dem schon seit Jahren eingeschlagenen Weg einer verantwortungsvollen Sparpolitik in unserer Stadt. Sparen und dennoch gestalten, sind und bleiben die Eckpfeiler unseres politischen Handelns."

Natürlich muss man bei der Bewertung des vorläufigen, für die Stadt guten Jahresergebnisses im Ergebnishaushalt 2015, Fehlbetrag ca. 11,6 Mio Euro, bei Einbringung wurde von einem Fehlbetrag von 73,7 Mio Euro ausgegangen, neben den nachhaltigen Konsolidierungsanstrengen, auch die gute Steuerentwicklung und das derzeitige niedrige Zinsniveau mit in Betracht ziehen. Dennoch bleibt festzustellen, dass sowohl die Stadtspitze mit dem Kämmerer Dieter Feid und die städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ständig bemüht sind, die in den Haushalten zu Beginn des Jahre prognostizierten Fehlbeträge merklich zu reduzieren. Wie die jetzt vorgestellten Zahlen für 2015, sowohl den Ergebnishaushalt als auch den Finanzhaushalt betreffend, eindrucksvoll beweisen.

Scharfenberger: „Trotz der relativ guten Zahlen für das Jahr 2015, bleibt die Lage in unserer Stadt auf Grund der finanziellen Situation schwierig. Unser Kernproblem ist und bleibt weiterhin das fremdbestimmte strukturelle Defizit im Bereich der sozialen Sicherung. Wir brauchen, wie viele andere Großstädte auch, eine aufgabengerechte Finanzausstattung, um die zugewiesenen Aufgaben erfüllen zu können und um auf Dauer handlungsfähig zu bleiben.

„Die FWG kennt offensichtlich ihre Anträge und öffentlichen Aussagen aus der Vergangenheit nicht, anders kann man die erneute Pressemeldung von deren Fraktionsvorsitzenden nicht interpretieren“, so Hans Mindl, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion.

Mindl: „Metz sollte sich an den Antrag der FWG zur Stadtratssitzung vom 13. März 2006 erinnern, der lautete: „Bebauung Zollhofhafen-Freizeit und Spaßbad“. Ebenso an eine Presseveröffentlichung vom 10. Januar 2006 in der Rheinpfalz, „FWG fordert Spaßbad für den Zollhofhafen“. Soweit zur Aussage von Herrn Metz in der Presse vom 25.05.2016, „die Freien Wähler haben nie den Bau eines solchen Bads gefordert“.

Auch die Unterstellung von Metz, die große Koalition kenne nicht den Unterschied zwischen einem Spaß-und Kombibad, ist was die SPD betrifft falsch und entspricht nicht der Wahrheit. Die SPD hat nicht von einem Spaßbad gesprochen:  Metz sollte vielleicht genauer die Pressemeldungen lesen, bevor er über andere und deren Aussagen urteilt. Mindl: „Wir brauchen keine Nachhilfe wie Bäder betrieben werden und welche Fördermaßnahmen es möglicherweise geben kann“.

Verschwiegen hat der Fraktionsvorsitzende der FWG neuerdings auch, dass er und die Freien Wähler in Ludwigshafen sich bei der Sanierung des Willersinn-Bades öffentlich gegen das 50 Meter-Beckens ausgesprochen haben. Dazu Rainer Metz: „Man kann doch nicht Millionen von Euro für einige Schwimmsportler ausgeben, nur damit die ein 50-Meter-Becken haben“. Zitat in der Rheinpfalz vom 9. September 2011. Ein Schlag ins Gesicht für unsere Wassersport treibenden Vereine.

Natürlich wäre es zu begrüßen, wenn man in der Stadt ein Kombibad realisieren könnte. Und zwar mit anschließenden vertretbaren Eintrittspreisen, die letztlich sozial sind und es auch Familien ermöglicht, es auch besuchen und nutzen zu können. Aber der immer wieder von der FWG geforderte Investor für solch ein Bad, war bisher weit und breit nicht in Sicht. Wenn sich das Ganze, wie von der FWG behauptet, lohnen würde, sowohl die Investition, als auch den Betrieb betreffend, dann würden vielleicht Private Schlange stehen, um das auch zu machen.

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