Pressemitteilung
„Selbstverständlich kann jeder öffentlich seine Meinung zu Themen äußern, sie sollte aber sachlich und ohne Polemik sein und nicht Personen in ungerechter Weise diskreditieren, so Ortsvorsteherin Heike Scharfenberger zum Bericht „Rasende Traktoren“ im Marktplatz LU am 22. August 2012 von Karl Heinz Kistner.
Es ist einfach falsch, wenn in dem Bericht behauptet wird, niemand interessiert sich für die Sorgen und Nöte der Anwohner der Durchgangsstraßen. Richtig ist, dass das Thema in Ruchheim mit ganz oben auf der Agenda steht und auch für mich als Ortsvorsteherin eine Herzenssache ist und keine vollmundige Beteuerung, wie von dem Autor des Berichtes fälschlicher Weise geäußert. Ich gehe auch offen mit der Thematik um und stehe jederzeit den Ruchheimer Bürgerinnen und Bürger Rede und Antwort. Dies gilt nicht nur für den Pfalzmarktweg, sondern für alle Themen unseren Stadtteil betreffend.
„Als weiteren Beweis für die offensichtlich für die kleinen Endverbraucher wenig durchdachte Energiepolitik der schwarzgelben Bundesregierung und Koalition in Berlin kann man aktuellen Pressemeldungen entnehmen, wie eine Meldung mit der Überschrift -Entlastung der Industrie wird für Verbraucher teurer -“, so Hans Mindl, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion.
Wie aus dem Bericht erkennbar, wird die Entlastung energieintensiver Unternehmen für die kleinen Endverbraucher wohl deutlich teurer, als man seitens der Regierung bisher angenommen hat. Hier hat man das Ausmaß der der Sonderregelung vermutlich unterschätzt, die Zeche zahlt nun wieder einmal der Endverbraucher vor Ort.
„Die erneuten Äußerungen der FWG zur Bädersituation in unserer Stadt sagen nichts Neues aus, sie sind weiterhin nur populistischer Art“, so Hans Mindl, stellvertretender Vorsitzender und sportpolitischer Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion.
Mindl: „Wenn die FWG behauptet und sich sicher ist, ein privater Investor kann ein modernes Bad in Ludwigshafen kostengünstiger betreiben, so sollen sie doch ihre Fakten und die Belastbarkeit ihrer Aussage auf den Tisch legen und keine Vermutungen in den Raum stellen“.
Schön und ehrlich wäre auch, wenn sie den von ihnen immer wieder ins Gespräch gebrachten Investor einmal präsentieren würden.
„Die Entscheidung der Verwaltung, in der Wormser Straße im Bereich der Schule eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h anzuordnen, wird von der SPD-Stadtratsfraktion begrüßt“, so die Vorsitzende Heike Scharfenberger.
„Damit wird ein langjähriger und berechtigter Wunsch der Schule sowie der Eltern erfüllt, die genau wie wir schon lange ein Gefährdungspotenzial der Schulkinder im dortigen Bereich durch den Straßenverkehr sehen“, betont Scharfenberger, die auch schulpolitische Sprecherin der Stadtratsfraktion ist.
Die SPD freut sich, das laut Auskunft der Verwaltung die entsprechende Beschilderung bis zum Schulbeginn im August diesen Jahres aufgestellt werden soll.
Scharfenberger: „Die SPD dankt allen Beteiligten, die zu diesem für die Schule und Kinder positiven Ergebnisses beigetragen haben.“
Die Aussage der FWG in ihrer Pressemeldung, die SPD möchte aus sozialen Gründen nur ein Freibad vorhalten, ist schlichtweg falsch“, so Hans Mindl, stellvertretender Vorsitzender und sportpolitischer Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion.
Natürlich wäre es zu begrüßen, wenn man in unserer Stadt ein Kombibad realisieren könnte. Und zwar mit anschließenden vertretbaren Eintrittspreisen, die es auch Familien ermöglichen, es nutzen zu können. Leider fehlen aber der Stadt für ein Kombibad, zu einem die finanziellen
Mittel und zum anderen sind die, von der FWG immer wieder ins Gespräch gebrachten privaten Investoren für solch ein Bad, weit und breit nicht in Sicht.
Mindl: „Auch wenn die FWG gebetsmühlenartig immer wieder ein Kombibad fordert, ändert sich nichts an den finanziellen Begebenheiten. Solch ein Bad, so sehr es wünschenswert wäre, ist derzeit haushaltstechnisch leider nicht zu schultern.“
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