Bilanz der ersten Halbzeit und Vertrauen in die Zukunft unserer Stadt

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

mit Beginn des neuen Jahres 2017 ist die SPD-Fraktion in die zweite Hälfte der laufenden Legislatur-periode des Stadtrates gestartet. Über unsere Arbeit der ersten zweieinhalb Jahren haben wir Bilanz gezogen, welche von uns genannten Handlungsfelder für 2014-2019 konnten bisher erfolgreich umgesetzt werden.

Hierbei hat unser Leitmotiv „Wir in LU für LU – Nah bei den Menschen“ unsere Arbeit begleitet und zwar mit der steten Aufgabe, die Lebensqualität in unserer Stadt mit ihren Stadtteilen zu erhalten und zu verbessern. So haben wir als SPD-Stadtratsfraktion eine Vielzahl von Schwerpunkten aktiv bearbeitet, trotz der bekannten schwierigen finanziellen Situation, in der sich unsere Stadt befindet.

Auszugsweise seien an dieser Stelle genannt: Die Sanierung von Schulen, der Bau von Kindertagesstätten, die Straßenausbauprogramme in den einzelnen Stadtteilen, die Stärkung der Straßensozial-arbeit sowie der Erhalt des Sozialfonds, der unter anderem, allen Kindern und Jugendlichen die Teilnahme an Essen in Ganztagsbetreuungen ermöglicht. So wurde auf Initiative der SPD in Ludwigshafen ein Behindertenbeirat ins Leben gerufen. Eine gute und wichtige Entscheidung für Menschen mit geringem Einkommen, war auch unsere Forderung, die Einführung eines Sozialtickets für den ÖPNV. Auch die Realisierung, der zwischenzeitlich gut angenommen Ehrenamtskarte wurde von uns gefordert und letztlich auch im Stadtrat beschlossen.

Ein Projekt, welches uns bisher und in den kommenden Jahren fordern und tangieren wird, ist das Projekt „City West-Abriss der Hochstraße Nord“. Deshalb haben wir bereits schon im Jahr 2014 einen Antrag mit einem 10-Punkte Katalog und verschiedenen Prüfaufträgen im Stadtrat eingebracht. Unter anderem wurde hierbei auch ein verbessertes ÖPNV-Angebot gefordert, welches zur Entlastung des Individualverkehrs während der langen Bauphase des Projekts beitragen soll.

Schauen wir in die Zukunft: Wir stehen auch zu Beginn des Jahres 2017 und in den nächsten Jahren in unserer Heimatstadt weiter vor großen und wegweisenden Herausforderungen, die es gilt, gemeinsam mit der Bürgerschaft und der Verwaltung zu meistern. Nach eingehenden Beratungen hat der Stadtrat in seiner letzten Sitzung im Dezember den Doppelhaushalt 2017/2018 verabschiedet. Hier sehen wir unsere wichtigsten Leitlinien „Kinder – Familie – Bildung – Stadtentwicklung – Förderung des Ehrenamtes“ abgebildet. Trotz der notwendigen und konsequenten Fortsetzung der Sparpolitik sollen und müssen, die Lebensadern der Stadt vital bleiben und die erforderlichen Einsparungen unter sozialen Gesichtspunkten erfolgen. Natürlich ist uns bewusst, dass die finanziellen Handlungsräume begrenzt sind. Dennoch darf sich unsere Stadtpolitik nicht nur auf die Verwaltung von Vorhandenem konzentrieren. Es müssen auch Wege aufgezeigt und begangen werden, um die Zukunftsfähigkeit zu gestalten.

Deshalb unsere Maxime für das Jahr 2017 und darüber hinaus: „Vertrauen in die Zukunft unserer Stadt“. Die Sozialdemokratie ist seit über 125 Jahre in Ludwigshafen verankert. Wir stehen für ein lebenswertes Ludwigshafen, für Bürgernähe und Verlässlichkeit auf unseren Grundwerten, Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität.

Ich wünsche Ihnen allen ein gutes, erfolgreiches und vor allen Dingen friedliches Neues Jahr 2017.

Ihre Heike Scharfenberger, MdL

Fraktionsvorsitzende