Erfolgreiche aktive Sozialpolitik für unsere Stadt
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
die gleiche Würde aller Menschen steht im Mittelpunkt unserer sozialdemokratischen Politik. Dafür setzt sich die SPD-Stadtratsfraktion schon immer ein, eine aktive Sozialpolitik ist für uns ein elementarer Baustein unserer Stadtpolitik.
So wurde auf Initiative der SPD-Stadtratsfraktion in Ludwigshafen vor rund einem Jahr ein Behindertenbeirat ins Leben gerufen. Für die SPD Fraktion war und ist es wichtig, dass es nun ein Gremium gibt, welches sich nur mit den Fragen und Problemen von behinderten Menschen befasst. Ebenso wichtig ist für die SPD, die Aufgabe des Beauftragten für Menschen mit Behinderungen. Mit Hans-Joachim Weinmann wurde vom Stadtrat eine Person gewählt, die die Belange dieser Menschen kennt und eine langjährige Erfahrung auf dem sozialen Sektor mit sich bringt. In seinen Sprechstunden kann er die Probleme der Menschen anhören, aufnehmen und dann in die entsprechenden Gremien einbringen.
Ein weiteres Thema welches die SPD in den vergangenen Jahren immer wieder auf die Tagesordnung gesetzt hat, war gutes und bezahlbares Wohnen für jedermann. Dies bedeutet, dass jeder eine Wohnung erhalten sollte, die für ihn auch finanzierbar ist. Die Zusage von Bund und Land, mehr Geld in den sozialen Wohnungsbau zu investieren, muss nun auch in Ludwigshafen umgesetzt werden. Denn auch in Ludwigshafen werden dringend Wohnungen für finanzschwächere Bürgerinnen und Bürger benötigt. So für alleinerziehende Eltern, Bezieherinnen und Bezieher von Hartz IV und bezahlbare Wohnungen für Familien mit mehreren Kindern. Auch Im Bereich der behinderten- und altersgerechten Wohnungen besteht ebenso ein Bedarf, welcher gedeckt werden muss.
Auf Initiative der SPD wurde auch die Ehrenamtskarte des Landes Rheinland-Pfalz in Ludwigshafen eingeführt. Mit dieser Karte wird ein kleines Dankeschön zum Ausdruck gebracht, für viele Stunden ehrenamtlicher Arbeit. Mit der Ehrenamtskarte sind kleinere Vergünstigungen in den teilnehmenden Städten und Gemeinden verbunden, wie verbilligter Eintritt in Theater, Schwimmbäder und für Museumsbesuche etc.
Eine gute und wichtige Entscheidung war unsere Forderung ein Sozialticket für den ÖPNV einzuführen. Pro anspruchsberichtigte Person kann je Monat eine Mehrfachkarte mit fünf Einzelfahrkarten gemäß dem Stadtratsbeschluss vom 28. September 2015 bezuschusst werden. Die Karten haben eine Gültigkeit für die Preisstufe 2 und können für die Großwabe Ludwigshafen/Mannheim benutzt werden. Bezieher dieser Mobilitätshilfe sind Bürgerinnen und Bürger, welche Arbeitslosengeld II., Sozialgeld nach SGB II., Grundsicherung oder Hilfe zum Lebensunterhalt erhalten. Ebenso erhalten dies Bezieher / Innen von Kinderzuschlag, Wohngeld und Asylbewerber.
Die SPD Fraktion ist froh, dass man alle Asylbewerber bisher so unterbringen konnte, dass das gesellschaftliche Leben in Ludwigshafen ungehindert weiter durchgeführt werden konnte. So konnte bisher auf die Belegung von Turnhallen und Bürgerhäuser verzichtet werden, was auch weiterhin unser Ziel ist. Auf Grund der guten Zusammenarbeit mit allen Wohlfahrtsverbänden konnten die Asylunterkünfte alle gut versorgt werden. Die Beratungsstellen sind teilweise vor Ort tätig, um den Asylbewerbern zu helfen.
Die SPD-Fraktion bedankt sich bei allen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern, die sich vor Ort an den Runden Tischen engagieren oder in den vielen „Cafe Asyl“ tätig sind. Dieses großartige Engagement macht auch eine gute Willkommenskultur in Ludwigshafen deutlich. Wir werden uns weiter dafür einsetzen, dass die Menschen mit Bleibeperspektiven, in Ludwigshafen auch integriert werden. Dies bedeutet lernen der Sprache und Unterstützung bei der Integration in Kindertagesstätten, Schulen und am Arbeitsplatz. Es gilt aber auch mit zu helfen, die Menschen in das gesellschaftliche Leben, wie in Vereinen und anderen Be-reichen einzugliedern. Wir wissen aber auch, eine Integration kann nur gelingen, wenn die Gesellschaft aufnahmebereit ist und die Zuwanderer auch die Regeln ihrer neuen Heimat akzeptieren.
Die SPD-Stadtratsfraktion wird sich weiterhin für eine Sozialpolitik einsetzen, die für alle Menschen unserer Stadt hilfreich ist. egal welcher Nationalität die Ludwigshafener Bürgerin oder der Ludwigshafener Bürger angehört. Also, für eine aktive Sozialpolitik für unsere Heimatstadt Ludwigshafen.
Holger Scharff Sozialpolitischer Sprecher und Geschäftsführer der SPD-Stadtratsfraktion