Stadtratsfraktion Ludwigshafen

Am 22. Dezember diesen Jahres vollendet das ehemalige Stadtratsmitglied Karl Heinz Ries sein 80. Lebensjahr. „Wir gratulieren Karl Heinz Ries ganz herzlich zu seinem runden Geburtstag, einer Persönlichkeit, die sich mit ihrem bisherigen engagierten und erfolgreichen Wirken für die Gesellschaft sowie das Gemeinwohl verdient gemacht hat“, so die Fraktionsvorsitzende Heike Scharfenberger und der SPD-Stadtverbandsvorsitzende David Schneider.

Karl Heinz Ries gehörte dem Stadtrat von 1984 bis 1994 an. Darüber hinaus war er von 1974 bis 2014 Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Bezirkstag. Seinen kommunalpolitischen Schwerpunkt sah der ehemalige erfolgreiche Leichtathlet in der Unterstützung des Sports und des Ehrenamtes. Für sein langjähriges ehrenamtliches Engagement wurden ihm sehr viele Ehrungen zuteil. So wurde er unter anderem mit dem Bundesverdienstkreuz am Bande, dem Maximilianstaler und dem Wappenteller der Stadt, der Landesehrennadel sowie der Sportplakette des Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz ausgezeichnet.

„Der Sport in Ludwigshafen ist unmittelbar mit dem Namen Karl Heinz Ries verbunden. Sowohl als aktiver Sportler und später als langjähriger Vorsitzender des Ludwigshafener Sport-verbandes, hat es sich stets Gehör verschafft. So war er auch ein wesentlicher Wegbereiter für die Realisierung der Leichtathletikhalle am Südwest-Stadion“, lobt Heike Scharfenberger das Wirken von Karl Heinz Ries.

David Schneider: „ Wir sind stolz Karl Heinz Ries in unseren Reihen zu wissen. Wir wünschen ihm noch viele Jahre alles Gute und vor allen Dingen, Gesundheit.

„Was lange währt – wird endlich gut. Ab Beginn des neuen Jahres 2016 wird nun auch in Ludwigshafen ein Sozialticket für den öffentlichen Personennahverkehr angeboten und eine langjährige Forderung der SPD in die Tat umgesetzt“, so die Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Heike Scharfenberger, MdL.

Pro anspruchsberichtigte Person kann je Monat eine Mehrfachkarte mit fünf Einzelfahrkarten gemäß dem Stadtratsbeschluss vom 28. September diesen Jahres bezuschusst werden. Die Karten haben eine Gültigkeit für die Preisstufe 2 und können für die Großwabe Ludwigshafen/ Mannheim benutzt werden. Ein Erwerb der Fahrkarten ist ausschließlich im Kundenzentrum der RNV am Berliner Platz gegen Vorlage des aktuellen Bewilligungsbescheides und gültigem Indentitätsnachweis möglich. Im städtischen Haushalt sind 96.000 Euro für das Jahr 2016 etatisiert.

„Wir sehen die Einführung eines Ludwigshafener Sozialtickets als einen ersten Schritt in eine gute Richtung. Es muss jedoch weiterhin ein gemeinsames Ziel sein, letztlich ein verbundweites VRN-Sozialticket als wichtigen Beitrag für das soziale Zusammenleben in der Region zu realisieren“, betont der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Hans Mindl.

Das Islamische Grabfeld auf dem Ludwigshafener Hauptfriedhof  wird im Jahr 2016 entsprechend dem Bedarf erweitert. Diese Auskunft erhielt die SPD-Stadtratsfraktion auf Nachfrage beim Bereich Friedhöfe des Wirtschaftsbetriebes Ludwigshafen (WBL).

Derzeit steht nur noch eine Fläche für 6 Grabplätze für Erwachsene und 20 Kinder für islamische Bestattungen auf dem Hauptfriedhof zur Verfügung. Gemäß dem WBL wird das Feld in unmittelbarer Nähe des „alten Grabfeldes“ erweitert.

„Wir begrüßen die notwendige Erweiterung des Grabfeldes und hoffen auf eine zeitnahe Umsetzung der Maßnahme in 2016“, so der SPD-Stadtrat Baris Yilmaz, der auch Mitglied des Beirates für Migration und Integration ist.

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Gemeinsame Sitzung der SPD-Stadtratsfraktionen Frankenthal und Ludwigshafen

Die gegenseitige Information und Abstimmung soll weiter intensiviert werden, waren sich die beiden Fraktionsvorsitzenden Beate Steeg und Heike Scharfenberger, MdL, nach der  gemeinsamen Sitzung der beiden SPD-Stadtratsfraktionen aus Frankenthal und Ludwigshafen einig. In der Sitzung, die dieses Mal in Frankenthal stattfand, standen nicht nur Projekte der interkommunalen Zusammenarbeit und Abstimmung auf der Tagesordnung sondern auch die Information über den jeweiligen Umgang mit kommunalen Problemlagen, insbesondere zum Thema Flüchtlingsunterbringung.

Erster Punkt der Sitzung, an der auch die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Anke Simon und Martin Haller teilnahmen, war die neu eingerichtete Buslinie zwischen Oppau und dem Frankenthaler Hauptbahnhof. Nach den Erfahrungen der ersten Phase seit Inbetriebnahme scheint diese Linie in beiden Richtungen positiv angenommen zu werden. Inwiefern bei Linienführungen und Einsatzzeiten Verbesserungen sinnvoll sein könnten, soll, wenn belastbare Erfahrungen vorliegen, auch im Lichte der finanziellen Möglichkeiten geprüft werden. Ein weiteres Thema aus dem Bereich des ÖPNV war das Ludwigshafener Modell eines - städtisch bezuschussten - Sozialtickets, das wegen der Beteiligung Ludwigshafens an der Rhein-Neckar Verkehr GmbH (RNV) nicht ohne weiteres auf Frankenthal übertragbar ist.

Großen Raum nahm die Entwicklung des Frankenthaler Gewerbegebietes „Im Römig“ und die damit verbundenen Verkehrsprobleme rund um den Ludwigshafener Stadtteil Ruchheim ein. Hier war man sich trotz z.T. unterschiedlicher Beurteilung der weiteren Verkehrsentwicklung einig, dass – wie in der interkommunalen Vereinbarung zwischen beiden Städten vereinbart, neben dem Umbau im Bereich der Kreuzung von L527 und L524 bei einer offenkundig anstehenden raschen Bebauung der weiteren Teilflächen im Römig mit Logistikunternehmen auch der Umbau und die Ertüchtigung der Autobahnauffahrt zur A650 in Ruchheim beim Landesbetrieb Mobilität zügig und zeitnah in Angriff genommen werden muss. Die Bevölkerung in Eppstein, Flomersheim und Ruchheim müssten darauf vertrauen können, dass die Zusagen über die zur Stabilisierung der gegenwärtigen Verkehrsbelastung notwendigen Straßenbaumaßnahmen auch eingehalten würden. Beide Fraktionen waren sich  auch einig, dass der Bau einer Radwegeverbindung zwischen Eppstein und Ruchheim entlang der L524 zur Sicherheit der Radfahrer unbedingt notwendig sei und nicht auf die lange Bank geschoben werden dürfe.

Breiten Raum nahm das Thema des sozialen Wohnungsbaues ein, der im Ballungsraum mit seinem Bevölkerungszuwachs angesichts des immer größer werdenden Bedarfs an bezahlbarem Wohnraum nicht nur und nicht vorrangig unter dem Gesichtspunkt der Flüchtlingsunterbringung betrachtet werden dürfe. Eine verstärkte Bautätigkeit in diesem Bereich wird in Ludwigshafen-Oggersheim auch zu einem weiteren Heranrücken an die Gemarkungsgrenze von Studernheim führen.

Diese enge Verflechtung im linksrheinischen Ballungsraum der Metropolregion Rhein-Neckar muss nach Auffassung beider Fraktionen bei allen weiteren Überlegung zur Funktional- und Verwaltungsreform als Besonderheit im Land Rheinland-Pfalz berücksichtigt werden. Lösungen im Verhältnis von kreisfreien Städten und Umland, die anderswo im Land angebracht sein könnten, würden hier keine Lösung darstellen. Um ihr politisches Gewicht in den nach der Landtagswahl anstehenden Debatten zu bündeln, wollen beide Fraktionen eine gemeinsame Konzeption entwickeln. Dabei könnte das Modell der sogenannten Stadtkreisen ein Ansatz sein, der bei Erhalt von breiten Feldern kommunaler Selbstverwaltung die Erledigung bestimmter Aufgaben kostengünstiger bündelt und die Planung und Steuerung in größeren Räumen ermöglicht. SPD-Landtagsabgeordneter Martin Haller verwies dabei darauf, dass auch jetzt schon verstärkt im vorderpfälzischen Verflechtungsraum überlegt werden müsse, ob nicht in bestimmten Bereichen, wie beispielsweise der Flüchtlingsunterbringung, die Aufgaben in Form von Zweckverbänden besser übergreifend erledigt werden könnten.

Am 25. November 2015 feiert das in Südlichen Innenstadt beheimatete Stadt-und Ortsbeiratsmitglied Bernd Laubisch seinen 70. Geburtstag. Laubisch ist seit 1989 Mitglied der SPD und hat sich bisher in vielen Bereichen ehrenamtlich eingebracht. Mitglied im Stadtrat ist er seit 2009, im Jahr 1999 wurde er erstmals in den Ortsbeirat Südliche Innenstadt gewählt und fungiert dort als stellvertretender Ortsvorsteher und Sprecher der SPD Ortsbeiratsfraktion.

„Bernd Laubisch ist ein bekannter und allseits geschätzter Kommunalpolitiker, sein Name ist mit großem Engagement und Offenheit verbunden. Er ist authentisch, mit dem steten Blick für das Gemeinwohl“, würdigt der Stadtverbandsvorsitzende der SPD, David Schneider die Arbeit und das Wirken des Jubilars.

Im Stadtrat sind die Bereiche Rechnungsprüfung, Stadtentwicklung, Umwelt, Schule, Sport und Bau die Schwerpunkte seiner Tätigkeit. Als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses ist er der  einzige Stadtrat, der einem stadträtlichen Gremium  vor steht.  Laubisch wirkt in den Aufsichtsräten der Lukom und WEG mit und ist auch Mitglied im Zweckverband der Sparkasse Vorderpfalz.

„Der Einsatz von Bernd Laubisch für die Gemeinschaft ist vorbildlich, er fördert insbesondere das Zusammenleben der Menschen, was auch die Vereine in denen er aktiv tätig ist, zu schätzen wissen“, betont die Fraktionsvorsitzende Heike Scharfenberger. So ist er unter anderem Präsident des größten Ludwigshafener Sportvereins, dem Eisenbahner Sportverein (ESV) und Mitglied im Ehrenrat von Südwest Ludwigshafen. Laubisch hat sich auch als Sponsor des Hundeauslaufplatzes in Lu-Süd verdient gemacht, die jährliche Ausrichtung des „kleinsten Weihnachtsmarktes in der Stadt“ für soziale Zwecke in seinem unmittelbaren Wohnbereich, gehört mittlerweile zur Tradition. Darüber hinaus sind seine Auftritte in der Ludwigshafener Fasnacht  als „Till“ mit seinen politischen Vorträgen genauso legendär, wie als Moderator der Fernsehaufzeichnung „Musik-Box“.

Beruflich war Bernd Laubisch, der sich gerne auch mit dem Titel „der Rebell von Süd“ ansprechen lässt, als Fachingenieur viele Jahre in Süd –und Nordamerika unterwegs. Als Selbstständiger betreibt er, die in der Region bekannte Gondoletta-Anlage im Mannheimer Luisenpark. Er ist verheiratet und Vater eines Sohnes.

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