Stadtratsfraktion Ludwigshafen

Am 12. Juni vollendet die ehemalige Stadträtin Eleonore Hefner ihr 60. Lebensjahr. Die Geschäftsführerin des Vereins Kultur Rhein-Neckar war von 2004 bis 2012 Mitglied des Stadtrates und hierbei in verschiedenen Gremien tätig. Unter anderem im Kultur-, Schulträger-, Partnerschafts- und Stadtentwicklungsausschuss. Darüber hinaus war sie Mitglied im Aufsichtsrat der Lukom und in den Verbandsversammlungen der Sparkasse Vorderpfalz und der Region Rhein-Neckar. Außerdem im Stiftungsvorstand der Wilhelm-Hack-Stiftung.

„Der 60. Geburtstag von Eleonore Hefner ist ein guter Anlass ihr Respekt und Anerkennung für ihr bisheriges großes und unermüdliches Engagement in vielen Bereichen zu bekunden. In den Jahren ihrer Fraktionszugehörigkeit hat sie als Kulturpolitische Sprecherin die Arbeit der Fraktion in diesem Bereich wesentlich geprägt“, so die Fraktionsvorsitzende Heike Scharfenberger.

Neben ihrer kommunalpolitischen Tätigkeit wirkte und wirkt Elonore Hefner auch heute noch in vielen Vereinen und Institutionen ehrenamtlich mit. Sie war bürgerschaftliches Mitglied im Integrations-und Migrationsausschuss, der Arbeitsgemeinschaft der Schulelternbeiräte, des Konvents der evangelischen Fachhochschule Ludwigshafen und Sprecherin des Schulelternbeirates der Wittelsbachschule. Sie ist Mitglied der Akademie der Künste, im Förderkreis der Stadtbibliothek sowie Sprecherin der Regionalgruppe Rhein-Neckar der Kulturpolitischen Gesellschaft.

„Eleonore Hefner ist auch nach ihrem Ausscheiden aus der Stadtratsfraktion ein Aktivposten in unserer Partei. Sie ist eine engagierte Frau, die es versteht ehrenamtliches soziales Engagement und politisches Handeln in Einklang zu bringen. So basiert das „Rote Frühstück“ der SPD auf der Idee von Eleonore Hefner“, betont der SPD-Stadtverbandsvorsitzende David Schneider.

Hefner arbeitet seit 1979 in Ludwigshafen und lebt seit 1991 in der Stadt. Sie studierte an der Pädagogischen Hochschule in Heidelberg Deutsch und Geschichte und an der dortigen Universität Erziehungswissenschaft, Ethnologie und Psychologie. Sie war als Abteilungsleiterin Kulturförderung im Kulturbüro der Stadt Ludwigshafen beschäftigt und ist seit 1995 als Geschäftsführerin tätig. Außerdem ist sie als Lehrbeauftragte an den Universitäten Karlsruhe, Mannheim und Heidelberg sowie an der Evangelischen Fachhochschule für Sozialwesen Ludwigshafen im Einsatz.

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„Die SPD-Stadtratsfraktion begrüßt das kommunale Investitionsförderprogramm des Bundes, welches auch positive Auswirkungen für unsere Stadt haben wird“, so die Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion und Landtagsabgeordnete Heike Scharfenberger. Nach dem vorliegenden Verteilungsschlüssel des Landes soll Ludwigshafen ca. 19,7 Millionen Euro erhalten.

Die Förderung bezieht sich auf den Zeitraum bis Ende 2018 und soll bestimmte Investitionen in den Bereichen Infrastruktur, Bildungsinfrastruktur und Klimaschutz umsetzen. „Hierbei freuen wir uns, dass das Land auf eine breite Gestaltungs-und Entscheidungsfreiheit der Kommunen vor Ort wert legt“, betont die jugendpolitische Sprecherin der Stadtratsfraktion und Mitglied des Landtags, Anke Simon.

Scharfenberger: „Gerade im Bildungsbereich sehen wir die Möglichkeit, durch das Förderprogramm energetische Sanierungen von Schulgebäuden finanzieren und in notwendige IT-Aus-stattungen in den Schulen investieren zu können“. Im Bereich des Klimaschutzes muss geprüft, werden, inwieweit man Mittel für die Ausgestaltung und Attraktivierung des öffentlichen Personennahverkehrs verwenden kann. „Auch sollte geprüft werden, inwieweit die Realisierung „Öffnung des Posttunnels“ mit Mitteln des Förderprogramms möglich ist. Dies würde zu einer Entlastung des Individualverkehrs im dortigen Bereich führen“, sagt Simon.

Die SPD-Stadtratsfraktion bittet deshalb die Verwaltung zeitnah zu handeln, wenn ihr die endgültigen Informationen zur Umsetzung des kommunalen Investitionsförderprogramms vorliegen. Neben den Bundesmitteln, sollen wie bereits angekündigt, zusätzlich 2,5 Millionen Euro

Landesfinanzmittel nach Ludwigshafen fließen und zwar für den Ausbau der Kindertagesbetreuung und die Unterbringung von Flüchtlingen. Sowohl die Bundes-, als auch Landesmittel, werden zur Stärkung der Investitionskraft unserer Stadt beitragen.

„Die Ankündigung der rheinland-pfälzischen Finanzministerin Doris Ahnen in einem Nachtragshaushalt des Landes zusätzliche Finanzmittel Kommunen für ihre Aufgaben zur Verfügung zu stellen, nehmen wir erfreut zur Kenntnis“, so die Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Heike Scharfenberger und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion Anke Simon.

 „Mit dem Nachtragshaushalt verdeutlicht die rot-grüne Landesregierung erneut, wie wichtig ihr ihr die Städte sind“, so die beiden Ludwigshafener SPD Landtagsabgeordneten. So soll Ludwigshafen weitere 2,5 Millionen Euro für aktuelle Herausforderungen  für den Ausbau der Kindestagesbetreuung und die Unterbringung von Flüchtlingen erhalten. Neben den bereits zugesagten Bundesmitteln bedeutet dies eine Gesamtzuwendung von ca. 22 Millionen Euro für die Entlastung des städtischen Haushaltes.

 „Besonders erfreulich ist zu bewerten, dass das Land auch zum Kommunalinvestitionsförderungsgesetz des Bundes einen eigenen finanziellen Beitrag leisten wird“, betont der Vorsitzende des SPD Stadtverbandes, Stadtrat David Schneider. In den vergangenen Jahren konnten auf SPD-Initiativen einige Programme zur Stärkung der besonders finanzschwachen Kommunen auf den Weg gebracht werden. Mit dem letzte Woche vom Bundestag verabschiedeten Kommunalinvestitionsgesetz und dem jetzt vorgesehenen Landesnachtragshaushalt, der weitere zusätzliche Mittel für Kommunen bereit stellt, wird die Investitionskraft auch bei uns in Ludwigshafen gestärkt. Beide Maßnahmen zeigen, dass die SPD die Kommunen nicht im Stich lässt.

„Es ist erfreulich, dass sowohl im städtischen Ergebnis-, als auch Finanzhaushalt das vorläufige Jahresergebnis 2014 deutliche Verbesserungen gegenüber den geplanten Ansätzen ausweist“, kommentiert die Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Heike Scharfenberger, die von Kämmerer Dieter Feid vorgelegten und veröffentlichen Zahlen.

Gerade die Zahlen des Ergebnishaushaltes, die eine Verbesserung von 39 Millionen Euro gegenüber dem zweiten Nachtragshaushalt beinhalten, zeigen neben den Effekten der positiven Steuerentwicklung und dem niedrigen Zinsniveau, die konsequenten und merklichen Konsolidierungsmaßnahmen, die von der SPD-Stadtratsfraktion mitgetragen werden. Ebenso haben die höheren Schlüsselzuweisungen vom Land zur Entlastung des städtischen Haushaltes beigetragen.

Scharfenberger: „Unabhängig des deutlich verbesserten Jahresergebnisses 2014 bleibt für uns die Devise, „Sparen und dennoch gestalten“ als ein Eckpfeiler unseres politischen Handelns. Es gibt auch weiterhin keine Spielräume für unkalkulierbare Experimente“.

„Wir werden den schon seit Jahren eingeschlagenen Weg einer verantwortungsvollen Sparpolitik weiter fortsetzen mit dem Ziel, dennoch die Lebensadern unserer Heimatstadt vital zu halten.

Wohlwissend, dass wir, wie andere Städte und Kommunen auch, dringend eine grundlegende Reform der Gemeindefinanzen brauchen“, ergänzt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Hans Mindl.

Es gilt insbesondere das fremdbestimmte strukturelle Defizit im Bereich der sozialen Sicherung auszugleichen. Eine Stadt kann nur ihre Aufgaben und Verpflichtungen ihren Bürgerinnen und Bürger gegenüber gerecht werden, wenn auch ihre finanzielle Leistungsfähigkeit auf Dauer gesichert ist.

Im Rahmen ihrer Vor-Ort-Termine wird die SPD Stadtratsfraktion am 8. Juni 2015 die Parkinsel in Ludwigshafen Süd besuchen. Treffpunkt ist um 17:00 Uhr an der Gaststätte „Insel Bastei“.

Nach der Begehung des Gebietes wird um 18:00 Uhr in der Gaststätte „Insel Bastei“ eine öffentliche Fraktionssitzung stattfinden. Sowohl zur Begehung, als auch zur Fraktionssitzung, sind interessierte Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen.

„Es würde uns sehr freuen, wenn möglichst viele Interessierte Bürgerinnen und Bürger unserer Einladung folgen würden. Wir stehen gerne Rede und Antwort zu Themen der Parkinsel, aber auch zu anderen kommunalpolitischen Themen“, so die Fraktionsvorsitzende Heike Scharfenberger.