Stadtratsfraktion Ludwigshafen

„Es ist erfreulich, dass sowohl im städtischen Ergebnis-, als auch Finanzhaushalt das vorläufige Jahresergebnis 2014 deutliche Verbesserungen gegenüber den geplanten Ansätzen ausweist“, kommentiert die Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Heike Scharfenberger, die von Kämmerer Dieter Feid vorgelegten und veröffentlichen Zahlen.

Gerade die Zahlen des Ergebnishaushaltes, die eine Verbesserung von 39 Millionen Euro gegenüber dem zweiten Nachtragshaushalt beinhalten, zeigen neben den Effekten der positiven Steuerentwicklung und dem niedrigen Zinsniveau, die konsequenten und merklichen Konsolidierungsmaßnahmen, die von der SPD-Stadtratsfraktion mitgetragen werden. Ebenso haben die höheren Schlüsselzuweisungen vom Land zur Entlastung des städtischen Haushaltes beigetragen.

Scharfenberger: „Unabhängig des deutlich verbesserten Jahresergebnisses 2014 bleibt für uns die Devise, „Sparen und dennoch gestalten“ als ein Eckpfeiler unseres politischen Handelns. Es gibt auch weiterhin keine Spielräume für unkalkulierbare Experimente“.

„Wir werden den schon seit Jahren eingeschlagenen Weg einer verantwortungsvollen Sparpolitik weiter fortsetzen mit dem Ziel, dennoch die Lebensadern unserer Heimatstadt vital zu halten.

Wohlwissend, dass wir, wie andere Städte und Kommunen auch, dringend eine grundlegende Reform der Gemeindefinanzen brauchen“, ergänzt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Hans Mindl.

Es gilt insbesondere das fremdbestimmte strukturelle Defizit im Bereich der sozialen Sicherung auszugleichen. Eine Stadt kann nur ihre Aufgaben und Verpflichtungen ihren Bürgerinnen und Bürger gegenüber gerecht werden, wenn auch ihre finanzielle Leistungsfähigkeit auf Dauer gesichert ist.

Im Rahmen ihrer Vor-Ort-Termine wird die SPD Stadtratsfraktion am 8. Juni 2015 die Parkinsel in Ludwigshafen Süd besuchen. Treffpunkt ist um 17:00 Uhr an der Gaststätte „Insel Bastei“.

Nach der Begehung des Gebietes wird um 18:00 Uhr in der Gaststätte „Insel Bastei“ eine öffentliche Fraktionssitzung stattfinden. Sowohl zur Begehung, als auch zur Fraktionssitzung, sind interessierte Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen.

„Es würde uns sehr freuen, wenn möglichst viele Interessierte Bürgerinnen und Bürger unserer Einladung folgen würden. Wir stehen gerne Rede und Antwort zu Themen der Parkinsel, aber auch zu anderen kommunalpolitischen Themen“, so die Fraktionsvorsitzende Heike Scharfenberger.

Im Rahmen der Gesprächsreihe „Rot im Gespräch“ hat die SPD Vertreterinnen und Vertreter der Ludwigshafener Gewerbevereine und Gewerbeverbände am 1. Juni diesen Jahres zu einem Informations- und Gedankenaustausch eingeladen. Hierbei geht es sowohl um die Innenstadt, als auch um die Weiterentwicklung der Stadtteile und Stadtteilzentren.

„Ludwigshafen ist eine Stadt, die von der City, aber auch von ihren Stadtteilen wesentlich geprägt wird. Die City und die Stadtteile gehören zusammen und bilden gemeinsam unsere Heimatstadt Ludwigshafen“, betont Heike Scharfenberger, Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion. Gerade die Innenstadt wird sich in den kommenden Jahren verändern, die Umgestaltung der Hochstraße Nord wird alle Beteiligten über Jahre fordern.

Scharfenberger: „Unser Ziel ist, mit allen Beteiligten unmittelbar ins Gespräch zu kommen, unsere Stadt mit den Stadtteilen soll auch künftig eine gute Adresse für das Gewerbe und den Handel bleiben“.

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Die rot-grüne Regierungskoalition in Mainz hat in der Landtagssitzung am 30.04.2015 ihren Gesetzentwurf über lokale Entwicklungs- und Aufwertungsprojekte (LEAPG) eingebracht.

„Mit der Gesetzesinitiative, die auf der Idee der sogenannten Business Improvement Districts (BIDs) basiert, soll für lokale Akteure die Möglichkeit geschaffen werden, in Bereichen der Innenstadt und Stadtteilzentren einen räumlich begrenzten Bereich zu definieren, in dem die dort ansässigen Grundstückseigentümer in Eigenverantwortung eine Verbesserung ihres direkten Umfelds erreichen können“, so die beiden Ludwigshafener Stadträtinnen und Landtagsabgeordneten Heike Scharfenberger und Anke Simon.

Der im Landtag nun vorgelegte Entwurf, sieht insbesondere umfassende Informations-und Beteiligungsmöglichkeiten vor, sowohl im Vorfeld, als auch über die Dauer eines Entwicklungs- und Aufwertungsprojekts. Ein LEAP kann nur eingerichtet werden, wenn auch eine Mehrheit der Eigentümer im jeweiligen Quartier dahinter steht. Dies gilt auch für die Planung und Umsetzung. Dies obliegt allein den privaten Partnern.

Scharfenberger und Simon: „Die LEAPs sind zwar private Initiativen, der Gesetzentwurf von Rot-Grün sieht aber vor, dass eine endgültige Entscheidung bei den Gemeinde- und Stadträten liegt. So will man sicherstellen, dass die Projekte dort entstehen, wo sie wirklich sinnvoll sind. Wichtig ist, dass Eigentümer, Gewerbetreibende und die Kommune im Einklang sind“.

„Aus vielfältigen Gesprächen wissen wir, dass es in Ludwigshafen Interesse an der Einführung des Modells gibt. So würde sich zum Beispiel der Bereich der unteren Ludwigstraße als ein geeigneter Bezirk als Pilotprojekt anbieten. Dies wurde bekanntlich auch bei der Vorstellung der Zwischenergebnisse des Innenstadtmanagement von der Beraterfirma so gesehen“, ergänzt der Ludwigshafener SPD-Stadtverbandsvorsitzende und Stadtrat David Schneider.

In den Räumen der Sparkasse Vorderpfalz, zunächst am Berliner Platz und danach bis zum 17. Juni 2015 in der Geschäftsstelle in der Ludwigsstraße, ist die bemerkenswerte und eindrucks-volle Fotoausstellung „Zurück im Leben“ zu sehen.

Im Mittelpunkt der Ausstellung, initiiert von der Unfallkasse des Landes Rheinland-Pfalz, sind Menschen auf Fotos zu sehen, die nach einem schweren Arbeits-oder Schulunfall wieder zurück ins „normale“ Leben gefunden haben. Bei der Eröffnung der Ausstellung am 23. April durch die Ministerpräsidentin Malu Dreyer, die auch die Schirmherrschaft der Wanderausstellung übernommen hat, waren seitens der SPD-Stadtratsfraktion, die Vorsitzende Heike Scharfenberger, MdL, der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Hans Mindl sowie der Ortsvorsteher der Nördlichen Innenstadt, Antonio Priolo dabei. Sie waren genau wie die anderen Besucher, beeindruckt von den Bildern des Fotojournalisten Michael Hagedorn, der Versicherte der Unfallkasse während und nach der Rehabilitationsphase in ihrem Alltag porträtiert hat.

Die ausgestellten Fotos zeigen besonders, wie schnell sich das Leben von einem auf den anderen Tag verändern und die Menschen vor viele Barrieren stellen kann. Wie die Geschäftsführerin der Unfallkasse Beate Eggert in ihrem Grußwort anmerkte, ist es das Ziel der Einrichtung, die Menschen so schnell wie möglich beruflich oder schulisch wieder einzugliedern und die vollkommene Teilhabe am sozialen und gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen.

Die SPD-Stadtratsfraktion dankt der Sparkasse Vorderpfalz für ihr Engagement, welches ermöglicht hat, dass die Wanderausstellung in Ludwigshafen gestartet werden konnte. Die Fotos werden auch in anderen rheinland-pfälzischen Sparkassen und weiteren öffentlichen Einrichtungen zu sehen sein.