Pressemitteilung
„Die ständigen öffentlichen Angriffe von Frau Metzler gegen den Bürgermeister und Bäderdezernenten Wolfgang van Vliet hinsichtlich des Bliesbades gehen ins Leere. Es gab und gibt keine halbgaren Antworten und einsame Entscheidungen, wie von der CDU Stadträtin in ihrer erneuten Presseerklärung wider besseren Wissens behauptet", so SPD Stadtrat Holger Scharff.
Frau Metzler ist es offensichtlich entgangen, dass der Stadtvorstand in die Entscheidung mit eingebunden war und seine Zustimmung für die Vorgehensweise gegeben hat. Der CDU-Stadträtin dürfte bekannt sein, dass im Stadtvorstand auch Mitglieder der CDU sind, die an der Entscheidungsfindung unmittelbar mit eingebunden waren.
Umfassende Informationen erfolgten sowohl im Hauptausschuss als auch in der darauf folgenden Sitzung des Sportausschusses am 17. April diesen Jahres. Interessant ist hierbei, dass der Sachstand von allen Anwesenden zur Kenntnis genommen wurde. Auch von den Mitgliedern der CDU. Zu den Ausführungen gab es keine Einwände.
Hieraus ableitend stellt sich die Frage, gibt es in der CDU offensichtlich Kommunikationsprobleme.
Scharff: "Also Frau Metzler, sich vorher richtig informieren, bevor man populistisch mit Unwahrheiten agiert und Vorgänge und Personen öffentlich kritisiert."
Ab dem kommenden Sommerfahrplanwechsel soll das Freibad Willersinn auch 2013 wieder von den Haltestellen Berliner Platz, Endstelle Oppau sowie Hans-Warsch-Platz Oggersheim aus unmittelbar mit dem ÖPNV angedient werden. Wie die Rhein-Neckar-Verkehrs GmbH (RNV) auf Anfrage der SPD mitteilte, erfolgt die Bus-Anbindung des Bades im Zeitraum vom 10. Juni bis Mitte September samstags und sonntags und in den Sommerferien auch von montags bis freitags.
„Wir begrüßen, dass unsere Anregung Zustimmung fand und das Bad in den Sommermonaten wieder unmittelbar mit dem ÖPNV erreichbar ist“, so Hans Mindl, stellvertretender Vorsitzender der SPD Stadtratsfraktion. Mit der Anbindung des Freibades Willersinn ist auch eine Andienung des Haupteinganges des Ebertparks vom Berliner Platz aus verbunden.
„Die Einlassungen von CDU Stadtrat Beilmann in der letzten Stadtratssitzung bei dem einstimmigen Beschluss hinsichtlich der Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen gegenüber der Verwaltung, halten wir für sehr überzogen“, so die SPD Fraktionsvorsitzende Heike Scharfenberger.
Sich öffentlich in so einer aggressiven Art, unter anderem gegen Mitarbeiter der Feuerwehr zu äußern, ist bedenklich. Solche Entgleisungen sollten künftig keine Schule machen. Natürlich steht es jedem Ratsmitglied zu, mögliche Versäumnisse von der Verwaltung bzw. einem Dezernat einzufordern. Hierbei darf aber der gute Ton nicht vernachlässigt werden.
Scharfenberger: „Bei allem politischen Ehrgeiz eines jungen Stadtratsmitgliedes sollte die Sachlichkeit im Vordergrund stehen.“
„Wolfgang van Vliet hat sowohl im Hauptausschuss als auch im Sportausschuss über den Sachstand des Bliesbades und die hieraus ableitenden Folgerungen umfassend informiert. Man kann also nicht von einem Alleingang des Sportdezernenten sprechen“, so Hans Mindl, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion.
Nach dem Gutachten des Bundesfachverbandes öffentlicher Bäder und dessen neuen Richtlinien bezüglich der Aufsichtspflicht bei Naturfreibädern, kann das Bad in seiner bisherigen Form nicht weiter betrieben werden. Hierzu wäre es erforderlich, die entsprechende Aufsichtspflicht sicher zu stellen. Aufgrund der bekannten Haushaltssituation der Stadt und den Auflagen der ADD hinsichtlich der freiwilligen Leistungen, sind die Auflagen mit ihren finanziellen Auswirkungen von der Stadt nicht zu leisten. Auch nicht vom Förderverein.
Die jetzt offensichtlich zwischen der Verwaltung und dem Förderverein Blies gefundene Lösung für den Erhalt der Infrastruktur-Maßnahmen, ein entsprechendes Eintrittsgeld zu erheben, sollte man nicht außer Acht lassen. Dies scheint für die Badegäste und Erholungssuchende der Blies eine gute und vertretbare Lösung zu sein. Mit Recht verweist der Verein darauf, dass er die Einnahmen braucht, um unter anderen die Reinigung der Liegewiese sowie den Betrieb des Kinderplanschbeckens, den Unterhalt der Umkleidekabinen und sanitären Einrichtungen gewährleisten zu können.
Es sollen also keine Eintrittsgelder für die Benutzung der Bademöglichkeit erhoben werden, sondern für den Erhalt der Infrastruktur. Dies sollte den Besuchern eine gepflegte Infrastruktur, erhalten von einem ehrenamtlichen Verein, wert sein.
Mindl: „Die SPD dankt ausdrücklich dem Förderverein Blies für seinen bisherigen Einsatz für die Blies. Diese Leistung für die Gemeinschaft hat einen großen Stellenwert und sollte auch unterstützt werden.“
„Die CDU hat intern offensichtlich Kommunikationsprobleme. Das Sportdezernat in der Person des Dezernenten Wolfgang van Vliet hat die zuständigen Gremien über die Situation des Bliesbades umfassend informiert“, entgegnet Hans Mindl, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion, der Kritik der CDU-Stadträtin Metzler.
Die Information über den Sachstand erfolgte sowohl im Hauptausschuss als auch in der darauf folgenden Sitzung des Sportausschusses am 17. diesen Monats. Interessant ist hierbei, dass der Sachstand von allen Anwesenden zur Kenntnis genommen wurde und auch von den Mitgliedern der CDU keine Einwände entgegen gebracht wurden.
„Nicht nachvollziehbar ist auch, dass der Förderverein offensichtlich unter Druck gesetzt wurde. Der SPD ist hierzu nichts bekannt. Nach unserem Kenntnisstand wurden mit dem Verein seitens des Sportdezernates offene und konstruktive Gespräche geführt. Hier sollte nicht unerwähnt bleiben, das es nur dem Förderverein zu verdanken ist, dass eine Bademöglichkeit an der Blies überhaupt noch besteht und die Blies nicht bereits vor Jahren im Zuge der ersten Sparrunden der Verwaltung geschlossen wurde“, betont Mindl
Deshalb war es auch richtig und notwendig, im Zuge eines partnerschaftlichen Miteinanders auf der Basis des Gutachtens eine gemeinsame und einvernehmliche Lösungen zusammen mit dem Förderverein zu suchen und zu finden.
Mindl: „Richtlinien werden geschaffen, dass man sie auch einhalten sollte. Insbesondere vor dem Hintergrund der Sicherheit der vielen Badegäste. Es handelt sich auch nicht um irgendeinen Essener Verein, sondern um den bundesweit anerkannten Bundesfachverband öffentlicher Bäder, der als Trägerverband der Deutschen Gesellschaft für das Badewesen als Dachorganisation für alle Bereiche des Badewesens tätig ist“.
Die Richtlinien der Deutschen Gesellschaft für das Badewesen haben die gleiche Rechtsqualität wie die allgemein anerkannten Regeln der Technik sowie DIN-Normen. Ihre Nichtbeachtung würden unweigerlich zu einer zivilrechtlicher und strafrechtlicher Haftung führen.
„Vor diesem Hintergrund geht Frau Metzler meines Erachtens grob fahrlässig mit dem Haftungsrisiko der Ehrenamtlichen des Fördervereins Blies um“, so Mindl.
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