Pressemitteilung
Für die SPD steht außer Frage, dass eine schienengebundene ÖPNV-Andienung von Friesenheim Priorität haben wird, betont Hans Mindl, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion.
Auslöser der aktuellen Diskussion ist offensichtlich die Stellungnahme der Verwaltung zur Straßenbahnlinie 10 in der letzten Stadtratssitzung. Hier hat der zuständige Baudezernent den derzeitigen Sachstand beschrieben und eine Entscheidungsvorlage für Anfang 2012 angekündigt.
Mindl: „Jetzt ist zunächst die Verwaltung am Zug, ihre Vorstellungen auf den Tisch zu legen“.
Die SPD sieht schon immer, einen am Bedarf orientierten und bezahlbaren öffentlichen Personennahverkehr als wichtigen Teil der Daseinsvorsorge für die Menschen. Dies gilt sowohl für die Stadtteile Nördliche Innenstadt und Friesenheim mit der Haltestelle „Klinikum“, als auch für die gesamte Stadt Ludwigshafen.
Satzungsgemäß hat die SPD Stadtratsfraktion ihren Vorstand für die zweite Hälfte der laufenden Stadtratsperiode gewählt.
Neben Heike Scharfenberger als Fraktionsvorsitzende wurden auch die bisherigen Stellvertreter Hans Mindl und Julia May von der Fraktion bestätigt. Neu im Fraktionsvorstand als Stellvertreter ist Günther Henkel aus Friesenheim, der Stefan Röth nachfolgt. Der Rheingönheimer Röth hat auf eine erneute Kandidatur verzichtet, da er künftig die Funktion des kulturpolitischen Sprechers übernehmen wird. Bestätigt wurde auch Holger Scharff als Fraktionsgeschäftsführer. Darüber hinaus beschloss die Fraktion einen neuen Arbeitskreis „Recht und Ordnung“ zu gründen, der von Julia May als ordnungspolitischer Sprecherin geleitet wird.
Am 24. November 2011 vollendet Stadtrat Hans-Jürgen Bott sein 60. Lebensjahr. Der in Ludwigshafen geborene Jubilar ist seit 1996 in der SPD hat sich bisher in vielen Bereichen ehrenamtlich eingebracht. „Hans-Jürgen Bott ist ein engagierter Kommunalpolitiker der sich stets für die Belange seiner Mitmenschen einsetzt, auch über seinen Heimatstadtteil Maudach hinaus“, so Wolfgang van Vliet, Stadtverbandsvorsitzender der SPD.
„Die gemeinsame Aktion der Sparkasse Vorderpfalz mit der TWL AG für Investitionen in den Klimaschutz zeigt, dass ein Zusammenwirken kommunaler Unternehmen Synergien für unsere Stadt mit sich bringen können, so Hans Mindl, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion.
Solche Kooperationen stärken nicht nur die Stadt, sondern auch die beteiligten Unternehmen selbst und sichern somit auch Arbeitsplätze. Mit den zweckgebundenen Finanzmittel kann ein weiterer Ausbau zukunftsweisender Energien auf lokaler Ebene erfolgen.
Im Rahmen ihrer Sportstättenbegehungen besuchte der Arbeitskreis „Sport, Freizeit und Ehrenamt“ der SPD-Stadtratsfraktion die Sportvereine Grün-Weiß -, ASV - und SV Südwest Ludwigshafen. Mit dabei waren neben dem AK-Leiter Hans Mindl, auch die SPD Stadtratsmitglieder Gerda Kempf, Holger Scharff, Bernd Laubisch und Hans-Jürgen Bott sowie Mitglieder der SPD-Ortsbeiratsfraktion Südliche Innenstadt.
Neben der Besichtigung standen Gespräche mit den Veinsverantwortlichen auf dem Besuchsprogramm. Die an den Arbeitskreis der SPD herangetragenen berechtigten Wünsche und Vorschläge wurden alle notiert und werden auch abgearbeitet. Die besuchten Anlagen räsentierten sich in einem guten Zustand, was für das Engagement der Mitglieder und die jeweilige hervorragende Vereinsführung spricht. Aktuelle Probleme bereiten dem SV Südwest rneut, den durch Raben aufgewühlte Rasenplatz, der die Bespielbarkeit nach Auskunft der
Vereinsführung in Frage stellt.
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