Nachrichten zum Thema Fraktion

Fraktion Neujahrsempfang "Der Große Rat" 20.01.2016

Am 20. Januar hatte der Große Rat der Ludwigshafener Karnevalvereine zu seinem diesjährigen Neujahrsempfang in Maudach eingeladen. Ein sehr schöner und angenehmer und kurzweiliger Abend mit einem fasnachtlichen Programm und Auszeichnungen an verdiente Fasnachter. Von Seiten der SPD-Stadtratsfraktion waren Heike Scharfenberger, Anke Simon, Holger Scharff und Hans Mindl nach Maudach gekommen.

Holger Scharff auch in seiner Eigenschaft als langjähriger Schriftführer und Geschäftsführer des Großen Rates.

Veröffentlicht am 25.01.2016

 

Fraktion Redebeitrag von Heike Scharfenberger, Fraktionsvorsitzende, in der Stadtratssitzung vom 23.09.2013 zum Nachtragshaushalt

Die Eckpunkte und die Ergebnisentwicklung hat unser Kämmerer Dieter Feid eingehend vorgetragen.

Den Grund für die negative Entwicklung hat er ebenfalls ausführlich vorgestellt.

Die Verschlechterung basiert insbesondere auf der Reduktion der Gewerbesteuer, ausgelöst durch eine Gewerbesteuerberichtigung bezogen auf Vorjahre.

An diesem Punkt wird wieder einmal sehr deutlich, wie abhängig wir gerade von der Gewerbesteuer  sind. Sie stellt für die Kommunen zwar die wichtigste eigenständige Steuerquelle dar, gleichzeitig ist sie jedoch sehr konjunkturabhängig, so dass hier nicht mit stetigen Einnahmen geplant werden kann.

Auch nach Jahren können sich die Einnahmen aus der Gewerbesteuer noch verändern, sowohl im Positiven als auch im Negativen, was in diesem Jahr leider der Fall ist.

Heute müssen wir hier eine zusätzliche Belastung von 30,5 Mio € hinnehmen.

Zusätzlich erhöht sich noch das strukturelle Defizit im Bereich der Sozialen Sicherung um 3,3 Mio €. Dies ist ein nicht beeinflussbarer negativer Trend, der schon seit Jahren anhält.

Bei allem Negativen sollte man zwar auch die Mehrerträge und weniger Aufwendungen in diesem Nachtragshaushalt in Höhe von 11,5 Mio € erwähnen. Man sieht hierbei, dass die Verwaltung stets bemüht ist durch Einsparungen HH-Verbesserungen zu erreichen. Dies wurde von der ADD auch anerkannt. Und ob wir froh sein sollten über die Einsparung der Nicht-Einstellung von Erzieherinnen und Erziehern, bezweifle ich.

Allerdings breitet sich hier enorme Frustration aus, da alle Einsparungen, die wahrlich nicht leicht zu erzielen sind – Unser Kämmerer hat dies bildlich beschrieben mit einer ausgepressten Zitrone, die immer weiter ausgepresst wird – sie werden einfach wieder geschluckt und sind im Saldo nicht mehr erkennbar.

Bedenklich halte ich es auch, wenn öffentlich der Eindruck erweckt wird, dass zum Beispiel die Übernahme der Grundsicherung durch den Bund, die für Ludwigshafen von 2012 bis 2014 zu einer Entlastung in Höhe von rund 11 Mio. Euro führt, eine zusätzliche Einnahme darstellt, über die dann die Stadt frei verfügen kann.

Natürlich hilft dies, dass die Verschlechterung sowohl im Ergebnis- wie auch im Finanzhaushalt nicht noch schlimmer ausfällt. Aber zusätzlich ist eben nicht möglich!

Fakt ist eben,- auch dies ist in der Vorlage dargestellt -, dass die Städte unter einer merklichen strukturellen Unterfinanzierung leiden, insbesondere im Bereich der sozialen Sicherung. Die Zahlen sind ja dargestellt worden.

Es ist nach wie vor notwendig, dass die kommunale Finanzierung, trotz erster, sinnvoller und richtiger Schritte von Bund und Land, weiter im Fokus der Öffentlichkeit bleibt, die kommunale Finanzierung muss weiter gefördert werden.
Hier besteht wie schon seit vielen Jahren dringender Handlungsbedarf und hier ist vordergründig auch der Bund gefördert.

Wir stimmen dem 2. NHH für 2013 zu.

 

Veröffentlicht am 30.09.2013

 

Fraktion Redebeitrag von Holger Scharff, Fraktionsgeschäftsführer, in der Stadtratsfraktion am 23.09.2013 zum Behindertenbeirat

Der heute dem Rat vorliegende gemeinsame Antrag von SPD und CDU geht auf Initiative der SPD-Fraktion zurück. Wie in dem Antrag dargestellt, soll nach den Kommunalwahlen 2014, auch  bei uns in LU ein Behindertenbeirat eingesetzt werden.

Ziel ist es, dass der Beirat bei allen kommunalen Projekten, die Belange der Behinderten betreffen, tangiert und beratend mit einbezogen wird. Die Empfehlungen dieses Beirates sollen bei den Projekten, soweit keine grundsätzlichen Belange dagegenstehen, Berücksichtigung finden.

Außerdem soll der Beirat die notwendige Sensibilisierung zwischen Behinderten und Nichtbehinderten unterstützen und fördern.

Er soll sich für mehr Verständnis und Toleranz in der nicht behinderten Bevölkerung für die Belange behinderter Menschen einsetzen und mithelfen ein barrierefreies Leben von Nichtbehinderten und Behinderten zu gestalten.

In Ludwigshafen sind sowohl kommunale als auch gewerbliche und privatwirtschaftliche Einrichtungen vielfach nicht behindertengerecht ausgestattet. Seien es städtische Ämter oder sonstige öffentliche Einrichtungen, Wohnanlagen, Einzelhandelsgeschäfte und gastronomische Unternehmen. Hier sind Verbesserungen nachhaltig anzustreben.

Ebenso zu berücksichtigen sind auch der öffentliche Personen-nahverkehr, Behindertenparkplätze und die Sicherheit im Straßen-verkehr wie z.B.: blindengerecht ausgestattete Straßenübergänge.

Der Beirat sollte auf solche Themen hinweisen und sich mit der jeweiligen Thematik beschäftigen und Schritt für Schritt auf entsprechende Verbesserungen hinwirken.

Des Weiteren muss die gesellschaftliche Integration Behinderter bereits im Kindertagesstätte  und in der Schule beginnend gefördert und mit gemeinsamen Veranstaltungen unterstützt werden, auch dies könnte  eine Aufgabe für den Beirat sein.

Der Beirat soll ehrenamtlich im Interesse behinderter Menschen wirken und sollte unter anderem entsprechend der tangierten Personen auch besetzt sein.

Aus den vorgenannten Gründen erbitten wir Zustimmung zu unserem Antrag.

Veröffentlicht am 30.09.2013

 

Fraktion Ausstellungseröffnung „50 Jahre Migration aus der Türkei“

Auf Einladung des Kulturvereins Rhein-Neckar e. V., der baff e. V. und des Beirates für Integration und Migration, besuchten die Fraktionsvorsitzende Heike Scharfenberger sowie weitere Vertreter der SPD-Stadtratsfraktion am 06. Dezember 2011 die Ausstellungseröffnung „50 Jahre Migration aus der Türkei“ im Stadtmuseum.

Nach der Begrüßung der Gäste durch Bürgermeister Wolfgang van Vliet, schilderten Hayat Erten, Vorsitzende des Beirats für Integration und Migration und Miguel Vicente, Integrationsbeauftragter von Rheinland-Pfalz, ihre persönlichen Eindrücke und Erfahrungen zum Thema „Migration“ und das Anwerbeabkommen mit der Türkei.

Es wurde ein kurzer Ausschnitt des Films „Der Tanz mit meinem Schatten“ des Fotografen Mehmet Ünal gezeigt. Die Fotografien von Mehmet Ünal sind ein Bestandteil der Ausstellung, die bis zum 05. Februar 2012 im Stadtmuseum zu sehen ist. Ebenso werden weitere Videos, Filme, Workshops und Lesungen angeboten.

Veröffentlicht am 08.12.2011

 

Fraktion Fraktion vor Ort bei der Vögele AG

„Fraktion vor Ort“, unter diesem Motto besucht die SPD-Stadtratsfraktion regelmäßig Einrichtungen, Firmen und Vereinigungen in der Stadt. So besuchte die SPD-Stadtratsfraktion am 28. November 2011 die Firma Vögele AG im Stadtteil Rheingönheim.

Nach einer informativen Vorstellung des Unternehmens durch Vorstandsvorsitzenden Dr. Christian Pawlik, wurde das Werk unter Führung des stellvertretenden Betriebsratsvorsitzenden Andreas Rennig besichtigt. Dabei wurden die einzelnen Abteilungen und der Ablauf des Erstellens eines Straßenfertigers eindrucksvoll erklärt.

Veröffentlicht am 07.12.2011

 

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