SPD: Verlässliche Daseinsvorsorge durch kommunale Unternehmen

Gemäß dem jährlichen Beteiligungsbericht der Verwaltung ist die Stadt Ludwigshafen an ca. 30 Gesellschaften, einschl. des Wirtschaftsbetriebs (WBL) und der Sparkasse Vorderpfalz, unmittelbar und mittelbar beteiligt.

Öffentliche Dienstleistungen sind für unsere Stadt eine wichtige Daseinsvorsorge und unverzichtbar. Jedoch befindet sich auch die kommunale Daseinsvorsorge, wie so vieles im Wandel, so sind auch die städtischen Tochtergesellschaften dem ständigen Wettbewerbsdruck ausgesetzt. Unsere kommunalen Unternehmen sind dem Gemeinwohl verpflichtet und haben eine besondere Verantwortung gegenüber der Stadt und den Bürgerinnen und Bürgern.

Sie sind schon seit Jahrzehnten verlässliche Partner und qualifizierte Leistungsträger, sie helfen mit, bezahlbaren Wohnraum zur Verfügung zu stellen, sichern die Energie- und Wasserversorgung, sind auf dem Gesundheitssektor und im Bereich der Stadtentwicklung aktiv, unterhalten den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) und bieten vielen Menschen in der Stadt und Region einen Arbeitsplatz. Die Kunden wiederum erwarten von den kommunalen Unternehmen Bürgernähe und vielfältige Leistungen der täglichen Daseinsvorsorge, mit einer guten Qualität zu marktgerechten Preisen.

Derzeit ist das Thema „Energiewende“ in aller Munde. Die Energielandschaft wird sich in Zukunft nachhaltig verändern. So ist es das Ziel der Landesregierung von Rheinland-Pfalz, den in unserem Bundesland verbrauchten Strom bis 2030 komplett aus regenerativen Energien zu erzeugen. Wir stehen also am Anfang eines Umbauprozesses, der sowohl Bund, Länder und Kommunen mit ihren jeweiligen Stadtwerken tangieren und einiges abverlangen wird. Dies gilt auch für uns in Ludwigshafen und die Technische Werke AG (TWL). Eine große Herausforderung, die gemeinsam angegangen und bewältigt werden
muss. Auf Neuerungen, gesetzliche sowie sich veränderten Marktgegebenheiten muss zeitnah reagiert werden, um auf Dauer die Leistungen und Angebote der Unternehmen zu sichern

Die Gestaltung des Ausbaus und die Integration von Erneuerbaren Energien verbunden mit einer hohen Energieeffizienz sind nicht nur ein wichtiger Beitrag im Hinblick der angestrebten Energiewende, sondern auch ein wesentlicher Faktor für den Erhalt und Schaffung neuer Arbeitsplätze, auch zur Stärkung der lokalen Wirtschaft. Deshalb hatte die SPD-Stadtratsfraktion im April dieses Jahres zu einer Fachveranstaltung zu dem Themenkomplex eingeladen, bei der wir viele Bürgerinnen und Bürger begrüßen konnten. Bei der Veranstaltung wurde durch den Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion Hendrik Hering klar zum Ausdruck gebracht, dass der Landesregierung die mit der Energiewende verbundenen Herausforderungen bekannt sind und die Bemühungen der örtlichen Energieversorgung nachhaltig unterstützen wird.

Für uns als SPD gilt auch weiterhin, die kommunale Daseinsvorsorge ist so auszurichten, dass die Bürgerinnen und Bürger sich darauf verlassen können, dass die von ihnen benötigten täglichen Leistungen in ihrer Nähe und bedarfsgerechter Form angeboten werden. Dies ist ein wichtiger Faktor für die Sicherung der Lebensqualität und die Attraktivität unserer Heimatstadt Ludwigshafen mit ihren Stadtteilen.

Die SPD Stadtratsfraktion wünscht Ihnen schöne und erholsame Ferientage.

Herzliche Grüße

Ihr Hans Mindl
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender