Ludwigshafen unsere Heimatstadt
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
Ludwigshafen ist unsere Heimatstadt. Hier leben und arbeiten wir, freuen und ärgern uns über die großen und kleinen Dinge des Alltags. Ludwigshafen ist unser Lebensmittelpunkt gestern, heute und morgen. Die SPD-Stadtratsfraktion will unsere Heimatstadt weiter nach vorne bringen. Unser oberstes politisches Ziel ist es, die Stadt mit zu gestalten und sie noch liebens- und lebenswerter zu machen. Das gilt sowohl für die Innenstadt als auch für die einzelnen Stadtteile.
Dafür engagieren sich unsere 21 Stadträtinnen und Stadträte auch in den verschiedensten Gremien des Stadtrates. Der Charme Ludwigshafens erschließt sich nicht immer auf den ersten Blick. Aber auf den Zweiten: Beim Spaziergang durch den blühenden Ebertpark. Bei einem kühlen Getränk in einer der urigen Kneipen im Hemshof oder in einen Moment der Ruhe, in einer der vielen Grünanlagen im Stadtgebiet. Ludwigshafen lebt vor allem in und durch seine vielen Stadtteile. Jeder dieser Stadtteile ist quasi ein Ort für sich, mit eigener Historie, mit eigener Kultur, einem ausgeprägtem Eigenleben und häufig auch mit einer kompletten Infrastruktur.
Wer etwas bewegen will, braucht gute Ideen, etwas Zeit und natürlich Geld. Doch die Kassen sind bekanntlich leider ziemlich leer. Dadurch sind die Möglichkeiten zur Entwicklung der Stadt und der Stadtteile begrenzt. Dennoch werden wir nicht den Kopf in den Sand stecken, sondern gemäß unserem Motto „Sparen und dennoch gestalten“ eine aktive Kommunalpolitik für Ludwigshafen betreiben.
So ist es ist erfreulich, dass sowohl im städtischen Ergebnis-, als auch Finanzhaushalt das vorläufige Jahresergebnis 2014 deutliche Verbesserungen gegenüber den geplanten Ansätzen ausweist. Gerade die Zahlen des Ergebnishaushaltes, die eine Verbesserung von 39 Millionen Euro gegenüber dem zweiten Nachtragshaushalt beinhalten, zeigen neben den Effekten der positiven Steuerentwicklung und dem niedrigen Zinsniveau, die konsequenten und merklichen Konsolidierungsmaßnahmen, die von der SPD-Stadtratsfraktion mitgetragen werden. Ebenso haben die höheren Schlüsselzuweisungen vom Land zur Entlastung des städtischen Haushaltes beigetragen.
Wir werden den schon seit Jahren eingeschlagenen Weg einer verantwortungsvollen Sparpolitik weiter fortsetzen mit dem Ziel, dennoch die Lebensadern unserer Heimatstadt vital zu halten. Wohlwissend, dass wir, wie andere Städte und Kommunen auch, dringend eine grundlegende Reform der Gemeindefinanzen brauchen. Es gilt insbesondere, das fremdbestimmte strukturelle Defizit im Bereich der sozialen Sicherung auszugleichen.
Deshalb ist besonders erfreulich zu bewerten, dass das Land auch zum Kommunalinvestitionsförderungsgesetz des Bundes einen eigenen finanziellen Beitrag leisten wird. In den vergangenen Jahren konnten auf SPD-Initiativen einige Programme zur Stärkung der besonders finanzschwachen Kom-munen, dies gilt auch für Ludwigshafen, auf den Weg gebracht werden. Mit dem im Mai 2015 vom Bundestag verabschiedeten Kommunalinvestitionsgesetz und dem vorgesehenen Landesnachtragshaushalt, der weitere zusätzliche Mittel für Kommunen bereit stellt, wird die Investitionskraft auch bei uns in Ludwigshafen gestärkt. Dies bedeutet, dass wir eine Gesamtzuwendung von ca. 22 Millionen Euro für die Entlastung des städtischen Haushaltes erhalten werden.
Die SPD Stadtratsfraktion wünscht Ihnen schöne und erholsame Ferientage.
Ihre Heike Scharfenberger
Fraktionsvorsitzende